Die Landeshauptstadt Stuttgart engagiert sich bereits seit längerem auf europäischer Ebene in einem Austausch zum Thema Integration von Zuwanderern, denn Zuwanderung ist ein gesamteuropäisches Phänomen auf das alle großen Städte in Europa reagieren müssen. Deshalb hat die Landeshauptstadt Stuttgart mit Unterstützung der Europäischen Stiftung für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen sowie einer engen Kooperation mit dem Europarat und der Europäischen Kommission das CLIP-Netzwerk ( Cities for Local Integration Policy of Migrants - Städte für kommunale Integrationspolitik) im Frühjahr 2006 ins Leben gerufen.

Europäische Städte, insbesondere die wirtschaftsstarken Metropolregionen, sind Magneten für Zuwanderer aus aller Welt. Diese Städte verfügen über eine große Erfahrung, wie eine sprachlich, kulturell und religiös zunehmend heterogene Bevölkerung vor Ort erfolgreich integriert werden kann. Insoweit sind gerade auch die Städte die wichtigsten Kompetenzzentren, wenn es darum geht, erfolgreiche Strategien für die Integration und Partizipation von Zuwanderern und ethnischen Minderheiten in die jeweilige Aufnahmegesellschaft zu entwickeln und zu integrieren.

Gleichzeitig sind Städte und Gemeinden aber auch diejenigen, die den Preis für fehlgeschlagene Integrationsprozesse zu zahlen haben - und das, obwohl sie die Zuwanderungsströme nicht selbst regulieren können und in allen Zuwanderungsfragen vom nationalen Recht abhängig sind. Europäische Städte und Gemeinden sind deshalb nachdrücklich an erfolgreichen kommunalen Integrationspraktiken interessiert.

Europäische Konferenzen, Seminare und Tagungen haben in der Regel nur eine begrenzte Reichweite, befassen sie sich doch überwiegend und ohne institutionalisierte Folgemaßnahmen mit allgemeinen oder isolierten Themen. Dies führt dazu, dass die zum Erfahrungsaustausch vorgestellten Informationen nur selten Eingang in die Praxis von Städten und Gemeinden finden.

Ein weiteres Problem ist, dass die meisten Städte kein systematisiertes Berichtswesen aufgebaut haben, das den Stand der Integration und die Praxiserfahrungen auf lokaler Ebene hinreichend dokumentiert. Deshalb ist die Entwicklung von standardisierten Monitorings und von Wirkungsanalysen bei durchgeführten Programmen für die Integrationsarbeit in unseren Städten von großer Bedeutung.

Der einzigartige Charakter dieses Netzwerks wird durch die Zusammenführung zweier Aktivitäten bestimmt, nämlich Austausch zwischen den öffentlichen Verwaltungen und begleitende politische Aktionsforschung. So lassen sich die oben beschriebenen Herausforderungen durch Anwendung eines wissenschaftlich fundierten Peer-Review-Verfahrens im neu geschaffenen Netzwerk innovativ meistern. Durch den strukturierten Erfahrungsaustausch soll das Projekt die kommunalen Behörden befähigen, voneinander zu lernen, und eine wirksamere Integrationspolitik für Migranten fördern. Mit ihren innovativen Konzepten für die kommunale Integrationspolitik werden diese Analysen außerdem europaweit einen nützlichen Beitrag zur politischen Debatte leisten.

CLIP besteht derzeit aus etwa 35 Städten aus 22 Ländern. Neben großen und mittleren Städten der EU, die ausgewiesene Erfahrungen in der Integrationspolitik haben, sind ebenso kleinere Städte und Städte mit besonderem Entwicklungsbedarf außerhalb der EU-Grenzen wie Izmir und Zagreb beteiligt. Der Kongress der Gemeinden und Regionen im Europarat (KGRE), die Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen, die Städte Stuttgart, Amsterdam und Wien bilden die Steuerungsgruppe von CLIP. Der Ausschuss der Regionen, die Europäische Kommission und weitere europäische Gremien, die Agentur der Europäischen Union für Sonderrechte (FRA), das Europäische Netzwerk gegen Rassismus (ENAR) und Städtenetzwerke wie EUROCITIES und der Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) sind ebenfalls eingebunden und unterstützen das Netzwerk. Die Projektkoordination liegt bei der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen mit Sitz in Dublin und der Landeshauptstadt Stuttgart.

Vertreter der Mitgliedstädte sind Bürgermeister sowie auf der Arbeitsebene ihre Beauftragten für Migration und Integration bzw. Ressortchefs, die schwerpunktmäßig die Zuständigkeit für zugewanderte Personengruppen und/oder ethnische Minderheiten innehaben. Zweimal jährlich finden Arbeitstreffen statt (bisher Stuttgart, Dublin, Brüssel, Budapest, Barcelona, Malmö und im September 2009 in Amsterdam), deren Durchführung von der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen gefördert wird.

Weitere Informationen zur Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (in englischer Sprache):
European Foundation

Mitglieder des CLIP Netzwerkes:

Das Netzwerk arbeitet modular. In jedem Modul wird ein bestimmtes Thema behandelt, das für die Integration von Migranten auf kommunaler Ebene von Bedeutung ist:

• Wohnen und Maßnahmen gegen sozialräumliche Segregation - Zugang, Qualität und Erschwinglichkeit von Wohnraum (2006/2007)
• Städtische Diversitätspolitik bei der Bereitstellung sozialer Dienstleistungen, interne Personalpolitik der Städte einschließlich Beschäftigungszugang für Migranten und Antidiskriminierungsstrategien (2007/2008)
• Interreligiöser und interkultureller Dialog, Schwerpunkt Muslime (2008/2009)
• Förderung des Unternehmertums von Migranten (2009/2010)

Weitere Themen ab Herbst 2011

• Unterstützung von Migranten im Bildungsbereich - von der Krippe und Vorschule bis hin zur Hochschule
• Gesundheitsversorgung für Migranten - Zugang und Qualität
• Kulturelle Integrationsstrategien (Sprache, Religion, Kultur des Herkunftslandes und Sport)
• Förderung der Teilnahme von Migranten am staatsbürgerlichen und politischen Leben
• Situation von Migranten ohne Papiere
• Kriminalprävention und Förderung des friedlichen Zusammenlebens auf lokaler Ebene
• Kommunale beschäftigungspolitische Strategien einschließlich Fortbildungs- und Umschulungsmaßnahmen für Migranten

Die gemeinsame Sprache des internationalen Städtenetzwerks zur Integration ist Englisch.

Die Teilnehmer des internationalen Städtenetzwerks bzw. ihre entsendenden Institutionen übernehmen die Kosten für Reise und Unterkunft. Die Europäische Stiftung übernahm die Organisationskosten und koordinierte und finanzierte die wissenschaftliche Begleitung bis Ende 2010. Seit Januar 2011 wird das CLIP Netzwerk unter der Leitung der Landeshauptstadt Stuttgart geführt.

Im September 2003 organisierte die Landeshauptstadt Stuttgart in Kooperation mit dem Europarat einen internationalen Kongress zum Thema "Integration und Partizipation von Migrantinnen und Migranten in den Städten Europas", auf dem die Stuttgarter Erklärung verabschiedet wurde.

Das CLIP-Netzwerk trifft sich zweimal im Jahr in den verschiedenen Mitgliedsstädten, um die in den einzelnen Städten durchgeführten Fallstudien gemeinsam mit dem wissenschaftlichen Beirat zu diskutieren und sich über Good-Practice-Beispiele auszutauschen. Arbeitstreffen seit 2006:

• Juni 2007 in Budapest: Modul 1 "Wohnen und Maßnahmen gegen ethnische und sozialräumliche Segregation".
• Dezember 2007 in Barcelona: Modul 2 " Diversity Policy -Kommunale Personalpolitik und Dienstleistungen".
• April 2008 in Brüssel: Konferenz: " European cities integrating migrants. From Amsterdam to Zagreb: Fostering a dialogue about successful policies". Vorstellung der Ergebnisse der ersten beiden Studien zu den Themen Wohnen und Segregation und Diversity Policy.
• Dezember 2008 in Malmö: Modul 3 "Interkultureller und interreligiöser Dialog".
• September 2009 in Amsterdam: Vorstellung der Ergebnisse des 3. Moduls "Interkultureller und interreligiöser Dialog, Schwerpunkt Muslime".
• Dezember 2009 in Brüssel: "Intercultural approaches to community  - building and cohesion in European cities - What can European integration policy learn how cities manage increased migration and diversity in times of economic slump?"
• November 2010 in Zagreb: Vorstellung der Ergebnisse des 4. Moduls "Migrantenökonomie".

CLIP Netzwerktreffen in Brüssel, April 2008. Foto: Stadt Stuttgart