Stadtrecht der Landeshauptstadt Stuttgart

Die Sammlung des Stuttgarter Stadtrechts ist eine Zusammenstellung der vom Gemeinderat beschlossenen Satzungen sowie von Richtlinien und anderen Vorschriften, die in Stuttgart gelten.

Für diese Rechtsvorschriften wird zunächst von der Verwaltung eine Gemeinderatsdrucksache erstellt, die dann dem zuständigen Fachausschuss und dem Gemeinderat zur Zustimmung bzw. Beschlussfassung vorgelegt wird.

Nach der Beschlussfassung wird die Rechtsvorschrift im Stadtrecht in der neuesten Fassung aufgenommen. Handelt es sich bei der Vorschrift um eine Satzung, wird diese zunächst im Amtsblatt der Landeshauptstadt Stuttgart mit dem Termin des Inkrafttretens veröffentlicht und erst dann im Stadtrecht aufgenommen.

Das Stuttgart Wappen

Gliederung in 10 Ordnungsgruppen

Das Stadtrecht selbst ist in 10 Ordnungsgruppen gegliedert. Hinter diesen sind die Titel der Vorschriften hinterlegt und können dort direkt aufgerufen werden.


Änderungen

Damit Sie leichter Veränderungen im Stadtrecht nachvollziehen können, finden Sie in der nachfolgenden Rubrik eine Übersicht zu Vorschriften, die in letzter Zeit modifiziert wurden.

Darin enthalten sind

Gegen Kostenersatz können Sie das Stuttgarter Stadtrecht auch in Papierform (Ordner) beim Haupt- und Personalamt beim Sachgebiet "Organisation der kommunalen Selbstverwaltung" bestellen. Sie erhalten dann jährlich (im September/Oktober) eine Ergänzungslieferung. Der Preis wird anhand des Umfangs der Ergänzungslieferung jedes Jahr neu ermittelt. Zu welcher Ergänzungslieferung die jeweilige Vorschrift gehört, entnehmen Sie bitte dem Hinweis z. B. "Stuttgarter Stadtrecht, 16. Erg.-Lfg. (August 2013)" in der Fußnote.

 
 

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