Mietwohnungsbau für mittlere Einkommensbezieher

Mittlere Einkommensbezieher und zuziehende Arbeitskräfte liegen oft über den Einkommensgrenzen für den sozialen Wohnungsbau und erhalten deshalb keine Sozialwohnung. Andererseits sind sie oft auch nicht in der Lage, Mieten des freien Wohnungsmarktes zu bezahlen.

Um dem Wohnungsmangel auch für mittlere Einkommensbezieher entgegenzuwirken und um den Wohnungsbau zu erhöhen, fördert die Stadt seit 2003 auch den Neubau von Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher.

Dieser wichtige Baustein der städtischen Wohnungspolitik hat gegenüber dem sozialen Wohnungsbau erweiterte Einkommensgrenzen. Zum Beispiel liegt bei einer Familie mit zwei Kindern die Einkommensgrenze für den Wohnberechtigungsschein zum Bezug einer Sozialmietwohnung bei 65.600 Euro; dagegen beträgt die Einkommensgrenze bei einer Mietwohnung für mittlere Einkommensbezieher 73.100 Euro.
 

Eckpunkte des Programms :

  • Abgabe der städtischen Grundstücke mit maximal 80%-iger Verbilligung des erschließungsbeitragspflichtigen Verkehrswertes bzw. einem auf die Laufzeit der förderrechtlichen Bindung schuldrechtlich auf minimal 0,8% verbilligten Erbbauzins
  • Wohnungsvergabe durch den Bauherren
  • Ausgangsmiete je nach Lage und Bodenpreise von 9,00 Euro - 10,50 Euro je m² monatlich im Durchschnitt
  • Für künftige Mieterhöhungen gelten die Vorgaben des Landes für Sozialmietwohnungen aus dem jeweiligen Landesförderprogramm
  • Mietpreis- und Belegungsbindung 20 Jahre ab Bezugsfertigstellung
  • Belegungsbindungen für Mieter innerhalb der festgelegten städtischen Einkommensgrenze

Informationen zum Neubau von Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher haben wir in einem Merkblatt für Bauträger und Architekten zusammengefasst, das unter Publikationen abrufbar ist.


Stuttgarter Innenentwicklungsmodell SIM

Bei Vorhaben, bei denen das SIM zur Anwendung kommt, ist in der Regel 1/3 der für die Wohnbauförderung gesicherten Geschossfläche im Programm "Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher" zu erstellen. Für die "Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher" ist  eine Bindungsdauer der Mietpreis- und Belegungsbindungen von 15 Jahren festgelegt.

Alle Wohnungen sind so zu planen, dass die jeweiligen Förderbestimmungen der Stadt erfüllt sind. Daher hat der Planungsbegünstigte die Planung und das Wohnungsgemenge vorab mit dem Amt für Liegenschaften und Wohnen abzustimmen.

Die Wohnungen dürfen in der 15-jährigen Belegungsfrist bei der Erstvermietung zu einer Ausgangsmiete je nach Lage und Bodenpreis von 9,00 Euro bis 10,50 Euro je m² monatlich im Durchschnitt vermietet werden. Der exakte Wert wird vom Amt für Liegenschaften und Wohnen, Abteilung Wohnungswesen, festgelegt. Für künftige Mieterhöhungen gelten die Vorgaben des Landes für Sozialmietwohnungen aus dem jeweiligen Landesförderprogramm.
Die Differenz zur ortsüblichen Vergleichsmiete ist vom Planungsbegünstigten zu tragen und wird als Last angerechnet.

Der Planungsbegünstigte hat eine Baukosten- und Wirtschaftlichkeitsberechnung vorzulegen, in der der für die Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher notwendige Grundstücksanteil zum Wert vom 250 Euro/m² einzubringen ist.

Die Wohnungsvergabe an Mieter, die die festgelegte städtische Einkommensgrenze einhalten, erfolgt durch den Investor.

Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher werden neben der vom Investor zu tragenden Grundstücksverbilligung weder vom Land noch von der Stadt mitfinanziert.

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