Stadtrecht der Landeshauptstadt Stuttgart - Vorschriften geändert

In dieser Rubrik finden Sie die bisherige Fassung der geänderten Vorschrift. Die neue Version ist bei der jeweiligen Ordnungsgruppe (in der Regel) unter derselben Ordnungsziffer einsortiert.

5/4 - Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Klinikum Stuttgart" der Landeshauptstadt Stuttgart (PDF)
gültig bis 01.12.2016

7/2 - Friedhofssatzung der LHS (PDF)
gültig bis 30.11.2016

Anlage 1 zu 7/2 - Die Friedhöfe der Stadt Stuttgart (PDF)
gültig bis 30.11.2016

0/4 - Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) (PDF)
gültig bis 29.10.2016

Anlage 1 zu 0/4 - Gebührenverzeichnis (PDF)
gültig bis 29.10.2016

Anlage 2 zu 0/4 - Stichwortverzeichnis zum Gebührenverzeichnis (PDF)
gültig bis 29.10.2016

7/12 - Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Stuttgart (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung - FwKS) (PDF)
gültig bis 20.10.2016

Anlage zu 7/12 - Verzeichnis der Kostenersatzersätze (PDF)
gültig bis 20.10.2016

Anlage zu 3/29 - Förderbeträge (Stand: Januar 2014) (PDF)
gültig bis 31.08.2016

6/11 - Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Höhe der zulässigen Mieten für öffentlich geförderte Wohnungen und Personalfürsorgewohnungen (PDF)
gültig bis 12.08.2016

Anlage A zu 6/11 - Höchstbeträge für öffentlich geförderte Wohnungen und Personalfürsorgewohnungen (PDF)
gültig bis 12.08.2016

6/4 - Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Stuttgart zur Energieeinsparung und Schadstoffreduzierung im Gebäudebestand (Kommunales Energiesparprogramm) (PDF)
gültig bis 10.08.2016

6/10 - Richtlinien der Landeshauptstadt Stuttgart für die Vormerkung von Wohnungssuchenden, die Vermittlung und die Belegung von Wohnungen durch das Amt für Liegenschaften und Wohnen und die SWSG (PDF)
gültig bis 10.08.2016

Anlage 2 zu 6/10 zu den Vormerk- und Belegungsrichtlinien (PDF)
gültig bis 10.08.2016

6/12 - "Richtlinien Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher" - Richtlinien zur Förderung von Mietwohnungen in Stuttgart (PDF)
gültig bis 10.08.2016

3/20a - Richtlinie zur Förderung von Interkulturprojekten im Bereich Kunst und Kultur (PDF)
gültig bis 16.03.2016

0/1 - Hauptsatzung der Landeshauptstadt Stuttgart (PDF)
gültig bis 31.07.2016

Anlage zu 2/2 - Gebührenordnung der Stuttgarter Musikschule (PDF)
gültig bis 31.07.2016

4/6 - Satzung über die Benutzung von städtischen Tageseinrichtungen für Kinder (PDF)
gültig bis 31.07.2016

Anlage zu 4/6 - Gebührenverzeichnis (PDF)
gültig bis 31.07.2016

1/18 - Satzung über die Festsetzung der Gebühren für das Parken an Parkuhren und an Stellplätzen mit Parkscheinautomaten im öffentlichen Straßenraum in Stuttgart (PDF)
gültig bis 31.05.2016

9/3 - Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Landeshauptstadt Stuttgart (PDF)
gültig bis 19.05.2016

5/8 - Richtlinien zur Förderung von Sport und Bewegung (PDF)
gültig bis 10.05.2016

5/11 - Richtlinien für die Sportlerehrung der Landeshauptstadt Stuttgart (PDF)
gültig bis 09.05.2016

Anlage 1 zu 3/18 - Gebührenordnung (Anlage zur Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der Landeshauptstadt Stuttgart) (PDF)
gültig bis 31.12.2015

6/7 - Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stuttgart (PDF)
gültig bis 31.12.2015

Anlage 1 zu 6/7 - Verzeichnis der Sondernutzungsgebühren (PDF)
gültig bis 31.12.2015

Anlage 2 zu 6/7 - Verzeichnis der Straßengruppen (PDF)
gültig bis 31.12.2015

Anlage 2.1 zu 6/7 - Straßengruppe S - Übersichtsplan (PDF)
gültig bis 31.12.2015

6/15 - Entgelte bei privater Benutzung des öffentlichen Straßenraumes (§ 21 StrG BW) und der öffentlichen Gewässer (§ 6 WG) (PDF)
gültig bis 31.12.2015

7/8 a - Entgeltbestimmung für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigung (ohne Einleitung von Niederschlagswasser) (PDF)
gültig bis 31.12.2015

7/9 - Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (Hausgebührensatzung - HGS) (PDF)
gültig bis 31.12.2015

7/10 - Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung - AfS) (PDF)
gültig bis 31.12.2015

7/13 - Benutzungsentgelte für Parkhäuser und Parkplätze sowie die bewirtschafteten P+R-Anlagen der Stadt Stuttgart (PDF)
gültig bis 31.12.2015

7/16 - Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS) (PDF)
gültig bis 31.12.2015

Anlage zu 7/16 - Verzeichnis der Straßen bei denen die Gehwegreinigung von der Stadt vorgenommen wird (PDF)
gültig bis 31.12.2015

7/18 - Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen aus dem Stadtgebiet von Stuttgart (PDF)
gültig bis 31.12.2015

7/19 - Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung von Niederschlagswassergebühren (Niederschlagswassergebührensatzung - NwGebS) (PDF)
gültig bis 31.12.2015

9/1 - Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung der Vergnügungssteuer (PDF)
gültig bis 31.12.2015

3/22 - Benutzungsordnung für das Planetarium Stuttgart (PDF)
gültig bis 30.11.2015

4/5 - Satzung für das Jugendamt der Landeshauptstadt Stuttgart (PDF)
gültig bis 19.11.2015

3/19 - Entgeltverzeichnis des Planungsstabs Stadtmuseum (PDF)
gültig bis 31.10.2015

1/18 - Satzung über die Festsetzung der Gebühren für das Parken an Parkuhren und auf Stellplätzen mit Parkscheinautomaten im öffentlichen Straßenraum in Stuttgart (PDF)
gültig bis 31.10.2015

0/1 - Hauptsatzung der Landeshauptstadt Stuttgart (PDF)
gültig bis 29.10.2015

7/13 - Benutzungsentgelte für Parkhäuser und Parkplätze sowie für die bewirtschafteten P+R-Anlagen der Stadt Stuttgart (PDF)
gültig bis 30.09.2015

1/18 - Satzung über die Festsetzung der Gebühren für das Parken an Parkuhren und auf Stellplätzen mit Parkscheinautomaten im öffentlichen Straßenraum in Stuttgart (PDF)
gültig bis 30.09.2015

 

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