Sonn- und Feiertagsbeschäftigung ohne behördliche Genehmigung (§§ 10, 11 und 14 ArbZG)

Sonn- und Feiertagsarbeit ist von Gesetzes wegen unter bestimmten Voraussetzungen in einigen Beschäftigungsbereichen oder Tätigkeiten ohne Genehmigung zulässig (§ 10 ArbZG), sofern diese Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können. Über diese dort genannten Arbeiten hinaus sind zusätzliche Ausnahmen mit der Verordnung über die Zulassung der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen (Bedarfs-gewerbeverordnung) unter denselben Voraussetzungen zugelassen. Die Mehrzahl der Ausnahmetatbestände betrifft Arbeiten im Bereich der Daseinsvorsorge und der Dienstleistung sowie verfahrenstechnische Gründe. Der Arbeitgeber hat im Einzelfall selbst zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der ausnahmsweisen Beschäftigung von Arbeitnehmern vorliegen. Ob eine Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen nach § 10 ArbZG zulässig ist, kann die Aufsichtsbehörde von sich aus oder auf Antrag des Arbeitgebers feststellen.

Bei einer zulässigen Sonntagsarbeit ist den Arbeitnehmern ein Ersatzruhetag innerhalb von zwei Wochen, bei einer Beschäftigung an einem auf einen Wochentag fallenden Feiertag innerhalb von acht Wochen zu gewähren (§ 11 Abs. 3 ArbZG). Diese 24-stündige Ruhezeit ist in der Regel zusammen mit der ununterbrochenen Ruhezeit nach § 5 ArbZG zu gewähren (§ 11 Abs. 4 ArbZG). Mindestens 15 Sonntage im (Beschäftigungs-) Jahr müssen für einen Arbeitnehmer beschäftigungsfrei bleiben (§ 11 Abs. 1 ArbZG).

Bei vorübergehenden Arbeiten in Notfällen und in außergewöhnlichen Notfällen, die unabhängig vom Willen des Betroffenen eingetreten sind und deren Folgen nicht auf andere Weise zu beseitigen sind, darf der Arbeitgeber abweichend davon Arbeitnehmer beschäftigen (§ 14 Abs. 1 ArbZG). In diesen Fällen darf die wöchentliche Arbeitszeit im Durchschnitt von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen 48 Stunden nicht überschreiten.

 
 

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