Fördermöglichkeiten für Migrantenvereine im Bereich Gesundheit

Das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Stuttgart ist für die kommunale institutionelle Förderung der Angebote für HIV-Positive und AIDS-Kranke, Prostituierte, psychisch und gerontopsychiatrisch Erkrankte, Selbsthilfegruppen und Suchtkranke zuständig.

Im Rahmen dieser Zuständigkeit und auf der Grundlage der Richtlinien für die Förderung der freien Wohlfahrtspflege durch die Landeshauptstadt Stuttgart oder durch Einzelbeschlüsse des Gemeinderats sind jährliche Betriebszuschüsse, einmalige Zuwendungen für eine Maßnahme oder einmalige Investitionszuschüsse möglich.

Antragsberechtigt sind Verbände der freien Wohlfahrtspflege, Kirchen und Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts, sonstige Vereinigungen, die juristische Personen im Sinne des Privatrechts und gemeinnützig im Sinne von § 52 der Abgabenordnung sind, sowie Selbsthilfegruppen, deren Tätigkeit durch den Gemeinderat als förderwürdig anerkannt ist.

Die städtische Förderung erfolgt ohne Rechtsanspruch und im Rahmen der zur Verfügung stehenden städtischen Haushaltsmittel.

Grundsätzlich muss eine Maßnahme, deren Förderung beantragt wird, nach Inhalt, Umfang und Dauer als erforderlich gerechtfertigt, und geeignet sein, eine im Rahmen der kommunalen Planungsverantwortung und Gewährleistungsverpflichtung liegende Aufgabe zu erfüllen.

Bei den Angeboten wird darauf geachtet, dass der Grundsatz "So viel Integration wie möglich" berücksichtigt wird. Die Angebote sollen also anstelle einzelner, ausgewählter Bevölkerungsgruppen möglichst viele Menschen ansprechen und so gestaltet sein, dass sie unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen zugänglich sind.