Jugendarbeitsschutz

Die Arbeitsbedingungen in der Arbeitswelt orientieren sich in erster Linie an dem Leistungsvermögen der Erwachsenen. Mit dem Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) werden zum Schutz einer gesunden und ungestörten Entwicklung der Heranwachsenden besondere alters- und entwicklungsbedingte Maßnahmen gefordert. Diese sind vom Arbeitgeber bei der Beschäftigung von Jugendlichen einzuhalten.


Anwendungsbereich (§§ 1 und 2 JArbSchG)

Das Jugendarbeitsschutzgesetz gilt für die Beschäftigung von Personen, die noch nicht 18 Jahre alt sind. Das Gesetz gilt nicht für gelegentliche, geringfügige Hilfeleistungen.
Es unterscheidet zwischen Kindern und Jugendlichen. Kind ist, wer das 15. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Jugendlicher ist, wer 15 aber noch nicht 18 Jahre alt ist. Jugendliche, die noch der Vollzeitschulpflicht unterliegen, gelten als Kind im Sinne dieses Gesetzes - d.h. auf sie finden die für Kinder geltenden Bestimmungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes Anwendung. Die Vollzeitschulpflicht in Baden-Württemberg beträgt 9 Jahre.


Beschäftigung von Kindern (§§ 5 bis 7 JArbSchG)

Kind im Sinne des Jugendarbeitsschutzgesetzes ist, wer noch nicht 15 Jahre alt ist (§ 2 Abs. 1 JArbSchG). Kind ist auch, wer über 15 Jahre alt ist und noch der Vollzeitschulpflicht unterliegt (§ 2 Abs. 3 JArbSchG).

Die Beschäftigung von Kindern ist grundsätzlich verboten (§ 5 Abs. 1 JArbSchG). Jedoch ist eine Beschäftigung unter bestimmten Voraussetzungen ausnahmsweise zulässig. So dürfen Kinder bei Veranstaltungen mitwirken, wenn hierfür eine Ausnahmegenehmigung vorliegt (§ 6 Abs. 1 JArbSchG). Kinder über 13 Jahre dürfen mit Einwilligung der Personensorgeberechtigten mit für sie leichten und geeigneten Tätigkeiten und mit nicht mehr als zwei Stunden täglich in der Zeit zwischen 8 und 18 Uhr beschäftigt werden (§ 5 Abs. 3 JArbSchG). Diese Tätigkeiten sind in der Kinderarbeitsschutzverordnung konkretisiert. Dazu gehören u.a. Zeitungen und Werbezettel austragen, Botengänge erledigen und Handreichungen beim Sport. Über 15-Jährige die der Vollzeitschulpflicht unterliegen, dürfen darüber hinaus während der Schulferien und für höchstens vier Wochen im Kalenderjahr und dabei nicht länger als acht Stunden täglich und 40 Stunden wöchentlich beschäftigt werden (§ 5 Abs. 4 JArbSchG). Eine ärztliche Untersuchung ist für die v.g. Art der Beschäftigung nicht erforderlich. Der Arbeitgeber hat jedoch die Personensorgeberechtigten der von ihm beschäftigten Kinder über mögliche Gefahren sowie über alle zu ihrer Sicherheit und ihrem Gesundheitsschutz getroffenen Maßnahmen zu unterrichten.

Unter 15-Jährige die der Vollzeitschulpflicht nicht mehr unterliegen, dürfen in einem Berufsausbildungsverhältnis sowie bis zu sieben Stunden täglich und bis zu 35 Stunden wöchentlich außerhalb eines Berufsausbildungsverhältnisses beschäftigt werden (§ 7 JArbSchG). Eine ärztliche Untersuchung ist dabei nicht erforderlich bei einer geringfügigen oder nicht länger als zwei Monate dauernden Beschäftigung mit leichten Arbeiten, von denen gesundheitliche Gefahren für den Beschäftigten nicht zu erwarten sind (§ 32 Abs. 2 JArbSchG).

Auch bei der Beschäftigung von Kindern gelten die Regelungen über die Beurteilung der Arbeitsbedingungen (§ 28 a JArbSchG), über die Unterweisung über Gefahren (§ 29 JArbSchG) über die Lage und Dauer der Ruhezeiten (§ 11 JArbSchG) und die Fünf-Tage-Woche (§ 15 JArbSchG).


Beschäftigung Jugendlicher (§§ 8 bis 46 JArbSchG)

Bei der Beschäftigung Jugendlicher sind folgende grundsätzliche Regelungen zu beachten:

  • Ärztliche Untersuchungen (Erst-, Ergänzungs- und Nachuntersuchungen) sind vor und während der Beschäftigung erforderlich (§ 32 - 41 JArbSchG).
  • Die Arbeitszeit darf acht Stunden täglich und 40 Stunden wöchentlich nicht überschreiten (§ 8 JArbSchG).
  • Die Schichtzeit (§ 4 Abs. 2 JArbSchG) darf zehn Stunden, im Bergbau unter Tage acht Stunden, im Gaststättengewerbe, in der Landwirtschaft, in der Tierhaltung, auf Bau- und Montagestellen elf Stunden nicht überschreiten (§ 12 JArbSchG).
  • Die Dauer der Ruhepausen (§ 11 JArbSchG) muss insgesamt mindestens 30 Minuten betragen bei einer Arbeitszeit von mehr als 4 ½ Stunden und 60 Minuten bei mehr als sechs Stunden Arbeitszeit. Länger als 4 ½ Stunden hintereinander dürfen Jugendliche nicht ohne Ruhepausen beschäftigt werden.
  • In der Zeit von 20 Uhr bis 6 Uhr (Nachtruhe) ist eine Beschäftigung nur unter bestimmten Voraussetzungen und nur in engen Grenzen zulässig (§14 JArbSchG).
  • Zwischen Ende der täglichen Arbeitszeit und nächstem Arbeitsbeginn müssen mindestens 12 Stunden ununterbrochene Freizeit liegen (§ 13 JArbSchG).
  • Es gilt die 5-Tage-Woche (§ 15 JArbSchG) auch bei zulässiger Beschäftigung an Samstagen und/oder Sonn- und Feiertagen.
  • An Samstagen, Sonn- und Feiertagen ist eine Beschäftigung nur in bestimmten Branchen und Einrichtungen zulässig (§§ 16 - 18 JArbSchG).
  • Der Urlaubsanspruch ist lebensalterabhängig und beträgt zwischen 30 und 25 Werktage (§ 19 JArbSchG).
  • Freistellung für die Teilnahme am Berufsschulunterricht (§ 9 JArbSchG) und an Prüfungen (§ 10 JArbSchG).
  • Unterweisung über Gefahren vor erstmaliger Aufnahme einer Tätigkeit, bei wesentlichen Änderungen und halbjährlich wiederkehrend (§ 29 JArbSchG).
  • Eine Beschäftigung mit gefährlichen Arbeiten ist nur unter bestimmten Voraussetzungen und unter Aufsicht eines Fachkundigen zulässig, wenn dies zur Erreichung des Ausbildungszieles erforderlich ist (§ 22 JArbSchG).
  • Verbot der Akkordarbeit und tempoabhängiger Arbeit (§ 23 JArbSchG).

Auskunft und Überwachung

Die Einhaltung des Jugendarbeitsschutzgesetzes und der Kinderarbeitsschutzverordnung in den Betrieben überwacht die Abteilung Gewerbeaufsicht beim Amt für Umweltschutz der Landeshauptstadt. Sie erteilt Ausnahmegenehmigungen und verfolgt und ahndet Verstöße. Hier erhalten Sie auch Auskünfte zu Fragen über die Vorschriften zum Jugendarbeitsschutz und zu den übrigen Arbeitsschutzvorschriften.
Bei Verstößen gegen das Jugendarbeitsschutzgesetz können Arbeitgeber mit Bußgeldern bis zu 15.000 EUR rechnen.


Hinweise

Bei Jugendlichen mit Wohnsitz in Baden-Württemberg trägt das Land Baden-Württemberg die Kosten für die ärztlichen Untersuchungen der Jugendlichen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz.

Untersuchungsberechtigungsscheine, Untersuchungsbogen und Merkblätter für die Jugendlichen erhalten die Ärzte unter folgender Adresse:


Landesbetrieb Vollzugliches Arbeitswesen   Baden-Württemberg  
JVA Bruchsal  
 Schönbornstraße 32 Telefax.:  07251 788-470
76646 Bruchsal eMail: druckerei@mannheim.jva.bwl.de









Kostenforderungen der Ärzte über durchgeführte ärztliche Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz sind einzureichen beim:

Regierungspräsidium Tübingen  
Abteilung 5 Tel.: (07071) 757 - 0
Postfach 2666 Fax.: (07071) 757 - 3190
72016 Tübingen eMail: poststelle@rpt.bwl.de








Fragen zu gesundheitlichen Anforderungen bestimmter Berufsbilder beantworten die Berufsberatungen der Agenturen für Arbeit.

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