Stuttgart 21 - Kostenaufstellung der Kritiker lässt Sachkenntnis vermissen

28.08.2009 Stuttgart 21

"Stuttgart 21 ist in erster Linie ein ökologisches Projekt, das die Lebenssituation in Stuttgart nachhaltig verbessern wird. 20 Hektar neue Parkflächen, 5000 neue Bäume und Reduzierung des Autoverkehrs - das sind die Ziele, die ich konsequent umsetzen will", so Schuster. "Unter rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten könnte die Stadt mit den Grundstücken natürlich Gewinne machen. Für mich stehen die ökologischen und sozialen Aspekte jedoch bei der Entwicklung des künftigen Rosensteinviertels eindeutig im Vordergrund."

OB Schuster weiter: "Stuttgart 21 bietet der Stadt außerdem die einmalige Chance, sich auf 100 Hektar Fläche umweltschonend auf Brachflächen im Zentrum weiter zu entwickeln. Dies entspricht der langjährigen Strategie "Innenentwicklung vor Außenentwicklung" des Gemeinderats." Im Hinblick auf die Innenentwicklung durch Stuttgart 21 hat der Gemeinderat bereits 60 Hektar vorgesehene Neubaugebiete aus dem Flächennutzungsplan gestrichen. "Stuttgart 21 setzt Impulse, die die Stadt nachhaltig und positiv verändern und den Wirtschaftsstandort stärken werden. Wir wollen die Zukunft unserer Stadt und deren städtebauliche Entwicklung gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern maßgeblich mitbestimmen. Ich sehe uns hier auch in der Pflicht gegenüber nachfolgenden Generationen", so Schuster.

Die Stadt hat 2001 vorausschauend die Grundstücke für die neuen Stadtviertel für 459 Millionen Euro gekauft. "Damit behalten wir die bauliche Gestaltung für einen zukunftsweisenden Stadtteil in den eigenen Händen und müssen die Entwicklung des neuen Stadtteils nicht Investoren überlassen", so OB Schuster. "So können wir zum Wohl der Bürger darüber bestimmen, was auf den heutigen Gleisflächen gebaut wird und eine ebenso familienfreundliche wie ökologische Stadtentwicklung vorantreiben."

Schuster weiter: "Stuttgart 21 wird sich langfristig auszahlen - auch finanziell. Denn die Stadt beteiligt sich an Stuttgart 21 mit 1 Prozent und im Falle drastischer Baupreissteigerungen mit maximal 4,5 Prozent an den Baukosten. Investitionen in das Verkehrsprojekt und in den Städtebau von insgesamt rund 9 Milliarden Euro sichern und schaffen neue Arbeitsplätze in Stadt, Region und Land. Die Landeshauptstadt wird mehr Einnahmen aus zusätzlichen Steuern erwirtschaften als ihr Finanzierungsanteil am Bahnprojekt kostet. Zwischen 2010 und 2034 kann die Stadt mit zusätzlichen Einnahmen von rund 300 Millionen Euro rechnen.

Verlegung Planetarium

Das Planetariumsgebäude weist eine Reihe von baulichen Mängeln auf und müsste in den nächsten Jahren aufwendig und grundlegend saniert werden. Zudem ist die Technik zum Betrieb des Planetariums veraltet. Dies spiegelt sich in sinkenden Besucherzahlen und einem jährlichen Defizit von mehr als 800.000 Euro wider. Aufgrund der Bauarbeiten von Stuttgart 21 ist ein Neubau nicht zwingend notwendig, das jetzige Planetarium würde aber für eine Bauzeit von ca. acht Jahren durch Stuttgart 21 und den Neubau der Landesministerien an der Willy-Brandt-Straße von Baustellen umgeben sein. OB Schuster: "Die Verlegung des Planetariums in das geplante Mobilitätserlebnis-Zentrum ist für die Stuttgarter Steuerzahler die preisgünstigere Variante."

Neubau Neckarrealschule

Ähnlich wie beim Planetarium gibt es auch bei der Neckarrealschule keinen zwingenden rechtlichen Grund für eine Verlagerung. Da die jetzigen Schul- und Sportstättengebäude allerdings stark sanierungsbedürftig sind und mit ihren Räumen nicht mehr den aktuellen Anforderungen entsprechen, hat sich der Gemeinderat mit breiter Mehrheit für eine Verlegung an die Heilbronner Straße ausgesprochen. OB Schuster: "Das Vorhaben Stuttgart 21 hat lediglich die Umsetzung des Vorhabens zeitlich befördert".

Sanierung Königin-Katharina-Stift

Im Doppelhaushalt 2008/2009 wurden 1,5 Millionen Euro für schalldichte Fenster aufgrund der bereits heute bestehenden Lärmbelastung durch Straßenverkehr eingestellt. Bei weiteren Untersuchungen ergaben sich bauliche Probleme. Deshalb ist zwingend eine Generalsanierung erforderlich.

ZOB/FOB

Durch die Umgestaltung des neuen Hauptbahnhofs muss der ZOB von seinem heutigen Standort weichen. Als künftiger Standort ist eine Gewerbefläche am Bahnhof in Stuttgart-Vaihingen vorgesehen. Der neue FOB wird im Wesentlichen über Investoren finanziert, gebaut und betrieben. Da der jetzige ZOB am Hauptbahnhof in der Innenstadt nicht den Anforderungen an einen modernen Omnibusbahnhof entspricht, müsste dieser auch ohne Verlegung in den nächsten Jahren grundlegend saniert werden.

Kosten Personal/ Öffentlichkeitsarbeit/ Kommunikationsbüro

"Für die Stadt ist es enorm wichtig, dass es zu möglichst geringen Belastungen auf den Straßen und im Alltag für die Bürger kommt. Deshalb müssen die Planungen und Bauarbeiten wie bei anderen großen Projekten auch von Mitarbeitern der Stadt begleitet werden", so Schuster. Bei einem Projekt dieser Größenordnung ist dies jedoch nicht mit vorhandenen Ressourcen zu bewältigen. Zusätzliches Personal wäre auch notwendig, wenn die Stadt öffentliche Baumaßnahmen und dringend benötigten Wohnraum für 12.000 bis 15.000 Menschen an anderer Stelle realisieren würde."

OB Schuster abschließend: "Es ist bemerkenswert, welche Kosten nun auf einmal zum Projekt dazugerechnet werden. Zahlreiche Punkte entbehren jeder Grundlage und lassen Sachkenntnis vermissen. Die meisten sind ausdrücklich im Planstellungsbeschluss geregelt und fallen nicht als zusätzliche Kosten an. An der Tatsache, dass die Stadt nur 31,6 Millionen Euro in das Bahnprojekt investiert, ändert auch die Kostenaufstellung der Gegner nichts. Ich empfehle allen, die bei Stuttgart 21 mitreden wollen, sich im Turmforum zu informieren. Bei der langen Liste fehlen eigentlich nur noch die Kosten für die Prozesse gegen Stuttgart 21, die alle verloren wurden. Der Rest ist heiße Luft im Sommerloch."