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Bei den Sozialhilfekosten ist Stuttgart im Städtevergleich gut positioniert

22.09.2009 Soziales
Bürgermeisterin Gabriele Müller-Trimbusch hat dem Sozial- und Gesundheitsausschuss am 21. September die Ergebnisse des bundesweiten Sozialhilfe-Kennzahlenvergleichs 2008 vorgelegt. Stuttgart nimmt darin erneut eine gute Position ein. In Folge der Wirtschaftskrise und des demografischen Wandels müsse jedoch künftig mit einem Anstieg der Leistungen gerechnet werden.
Die Sozialverwaltung berichtet dem Gemeinderat seit 1995 jährlich über diesen Kennzahlenvergleich der 16 "großen Großstädte" (Städte über 500 000 Einwohner) in Deutschland. Bei der aktuellen Auswertung wurden die von den Sozialämtern bewilligten Hilfen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB XII - Sozialhilfe) - insbesondere die Hilfe zum Lebensunterhalt, die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die Hilfe zur Gesundheit und die Hilfe zur Pflege - einer näheren Betrachtung unterzogen.

Für die Landeshauptstadt Stuttgart sind die wesentlichen Erkenntnisse: Am Jahresende 2008 erhielten in Stuttgart 77,5 von 1000 Einwohnern, also etwa 7,7 Prozent der Bevölkerung, Leistungen zum Lebensunterhalt entweder nach dem Sozialgesetzbuch XII (Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung) oder nach dem Sozialgesetzbuch II (Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld - "Hartz IV"). Insgesamt waren es 45 993 Leistungsberechtigte. Damit verzeichnet die Landeshauptstadt Stuttgart von allen großen Großstädten die zweitniedrigste Dichte nach München. Im Durchschnitt der am Vergleich beteiligten 16 Städte erhalten 13,9 Prozent der Einwohner Sozialleistungen zum Lebensunterhalt.
Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung erhielten in Stuttgart insgesamt 9,7 je 1000 Einwohner, das sind 5747 Leistungsberechtigte. Der Durchschnittswert bei allen Teilnehmerstädten betrug 12,1 je 1000 Einwohner. Im Vorjahr haben 9,0 von 1000 Stuttgarter Einwohnern diese Leistung erhalten.
Monatlich gab die Stadt Stuttgart für jeden Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung durchschnittlich 458 Euro aus, jährlich insgesamt 30,41 Millionen Euro. Im Vorjahr waren es noch 454 Euro je Leistungsberechtigtem. Damit liegt Stuttgart, nicht zuletzt aufgrund der teuren Mieten, über dem Durchschnitt von 434 Euro und an dritter Stelle des Städtevergleichs.
Leistungen des Sozialamts zur Pflege innerhalb und außerhalb von Pflegeheimen erhielten in der Landeshauptstadt Stuttgart insgesamt 2371 Menschen, das sind 4,0 Leistungsempfänger je 1000 Einwohner (0,4 Prozent). Dies ist der drittniedrigste Wert der Teilnehmerstädte. Der Durchschnittswert betrug bei den 16 Großstädten 6,1 Leistungsempfänger je 1000 Einwohner (0,61 Prozent).
Bei den Pro-Kopf-Ausgaben der Hilfe zur Pflege außerhalb von Einrichtungen ist der Vergleich für die Landeshauptstadt Stuttgart weniger positiv. Hier wendete die Landeshauptstadt Stuttgart im Jahr 2008 netto insgesamt 8,25 Millionen Euro auf. Je Leistungsempfänger sind dies 13 116 Euro. Damit weist Stuttgart im Städtevergleich den dritthöchsten Wert auf.
Die Ursachen hierfür wurden in den vergangenen Jahren analysiert. Durch verschiedene Steuerungsmaßnahmen konnte hier im Vorjahresvergleich eine Verbesserung erreicht werden.

Sozialbürgermeisterin Müller-Trimbusch betonte jedoch, dass "die Landeshauptstadt Stuttgart im Sozialhilfevergleich der großen Großstädte - beinahe schon gewohnheitsmäßig - eine sehr gute Position" einnehme. Grund für diese vergleichsweise komfortable Situation sei die im Regionalvergleich (zumindest im Jahr 2008) immer noch gute wirtschaftliche Lage in Stuttgart. Allerdings erwarte die Sozialverwaltung auch für Stuttgart in Folge der Wirtschaftskrise einen Anstieg der Leistungsempfängerzahlen, dies aber überwiegend im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II).
Zudem, so Bürgermeisterin Müller-Trimbusch, müsse in der Landeshauptstadt Stuttgart auch aus demographischen Gründen mit steigenden Leistungsempfängerzahlen in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie in der Krankenhilfe und Hilfe zur Pflege gerechnet werden.