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Ein Vollzeitjob "so nebenher" - Sitzungsstatistik des Stuttgarter Gemeinderats 2011 erschienen

19.04.2012 Gemeinderat
Wer in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart gewählt wird, merkt schnell, dass Freizeit oft nur noch theoretisch existiert. Das Ehrenamt einer Stadträtin oder eines Stadtrates wird ja in aller Regel neben einem Beruf oder der Führung eines Haushalts ausgeübt

Allein für die Haushaltsberatungen wendeten die Gemeinderatsmitglieder im vergangenen Jahr über 83 Stunden auf. Das ist nur eine der vielen beeindruckenden Zahlen aus der jetzt vorgelegten Sitzungsstatistik 2011.

Jedes Mitglied der Gemeinderatsfraktionen ist Mitglied in mindestens einem der großen beschließenden Ausschüsse, viele sogar in zwei. Jeder dieser Ausschüsse tagt ebenso wie der Gemeinderat in der Regel zwei Mal im Monat jeweils drei bis vier Stunden, der Ausschuss für Umwelt und Technik sogar wöchentlich.

Zusätzlich sind viele Stadträte Mitglied in zahlreichen weniger häufig tagenden Gremien des Gemeinderats. Außerdem hat jedes Mitglied des Gemeinderats mehrere der 23 Bezirksbeiräte zu betreuen. Das bedeutet in der Regel, mindestens einmal wöchentlich an einer Abendsitzung eines Bezirksbeirats teilzunehmen. Und selbstverständlich erwarten die Bürger in den Stadtteilen und Stadtbezirken sowie die Mitgliederbasis in den jeweiligen Parteien, Vereinen oder Organisationen, dass die Mandatsträger bei wichtigen Veranstaltungen Präsenz zeigen.

Alles in allem kann und muss ein Mitglied des Stuttgarter Gemeinderats mit einer zeitlichen Belastung durch das Mandat rechnen, die nahezu derjenigen eines Vollzeit-Jobs entspricht. Das sind also, abgesehen von den Sitzungsferien, im Durchschnitt 30 bis 40 Stunden pro Woche - neben einer beruflichen Tätigkeit oder der Führung eines Haushalts, versteht sich.

Das Haupt- und Personalamt führt Buch über Anzahl und Dauer der Sitzungen. Nicht erfasst wird in der Statistik die Zeit, die die Stadträte aufwenden, um Gemeinderatsdrucksachen zu lesen oder im Kontakt mit den Bürgern verbringen.

Die Haushaltsberatungen für den Haushalt 2012/13 waren mit 83 Stunden und 50 Minuten die längsten seit Beginn der Statistik im Jahr 2002. Der Gemeinderat befasste sich rund 13 Stunden mit dem Etat, der Verwaltungsausschuss rund 71 Stunden. Das zeigt die Jahresstatistik 2011, die die Stadtverwaltung aufgestellt hat. Sie gibt eine Übersicht über die Arbeit des Stuttgarter Gemeinderats und seiner Ausschüsse.

Die ehrenamtlich tätigen Stadträte müssen auch außerhalb der Haushaltsberatungen viel Zeit in ihr Ehrenamt stecken. So kamen im vergangenen Jahr zu den 29 Sitzungen des Gemeinde- und Ältestenrats mit 51 Stunden Zeitaufwand noch die Ausschusssitzungen. 159 Mal tagten die beschließenden Ausschüsse im vergangenen Jahr.

Der Zeitaufwand dafür betrug 391 Stunden, 1840 Gegenstände wurden behandelt. Mit weitem Abstand am zeitintensivsten waren dabei der Verwaltungsausschuss (118 Stunden) und der Ausschuss für Umwelt und Technik (116 Stunden). Die beratenden Ausschüsse des Gemeinderats schlugen mit 43 Sitzungen und Besichtigungen mit insgesamt 98 Stunden Zeitaufwand zu Buche. In ihnen wurden 177 Gegenstände behandelt.

Die Zahl der Anträge und Anfragen erreichte mit 876 einen Rekord. Die Gemeinderatsdrucksachen lagen mit 1439 in einem durchschnittlichen Bereich für ein Jahr mit Haushaltsberatungen.

Zur ehrenamtlichen Arbeit der Stadträte zählt auch die Tätigkeit in Beiräten und sonstigen Gremien. Der Zeitaufwand hierfür belief sich bei 36 Sitzungen und Besichtigungen auf 76 Stunden. Dabei wurden 142 Gegenstände behandelt. Die "Sondergesetzlichen Ausschüsse" tagten 64 Mal. Der Zeitaufwand betrug 352 Stunden, 265 Gegenstände wurden behandelt. Den größten Anteil hatte dabei der Gutachterausschuss nach dem Baugesetzbuch. Allein 329 Stunden gehen auf sein Konto.

Stadträte sind auch als Mitglieder in Aufsichtsräten von Beteiligungsunternehmen, an denen die Stadt mit mehr als 50 Prozent beteiligt ist, engagiert. 44 Sitzungen fanden im vergangenen Jahr statt, der Zeitaufwand betrug 89 Stunden, 302 Gegenstände wurden behandelt.

Die 23 Bezirksbeiräte tagten im vergangenen Jahr insgesamt 337 Mal. Der Zeitaufwand dafür lag bei 861 Stunden. Mit Abstand am längsten tagten die Bad Cannstatter (72 Stunden), gefolgt von Stuttgart-Mitte (61 Stunden) und -Süd (60 Stunden). In Münster betrug der Zeitaufwand 17 Stunden, Stammheim und Untertürkheim berieten 22 Stunden lang während des vergangenen Jahres.