Presse
  •  

Bewerbungsfrist für Oberbürgermeister-Wahl in Stuttgart beginnt am Samstag, 21. Juli

19.07.2012 Wahlen
Für alle, die sich bei der Wahl am 7. Oktober um das Amt des Oberbürgermeisters in der Landeshauptstadt Stuttgart bewerben wollen, wird es jetzt ernst: Am Freitag, 20. Juli, veröffentlicht die Stadt die Stellenausschreibung im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg, am 26. Juli folgt die Ausschreibung im Stuttgarter Amtsblatt. Die Bewerbungsfrist beginnt offiziell am ersten Werktag nach der Veröffentlichung im Staatsanzeiger, das heißt am Samstag, 21. Juli, um 0 Uhr.
So spät in der Nacht muss aber kein Kandidat zum Briefkasten gehen. Denn alle Bewerbungen, die bis Montag, 23. Juli, 7.30 Uhr im Briefkasten des Statistischen Amtes, Eberhardstraße 39, liegen, gelten als gleichzeitig eingegangen. Das ist wichtig, weil die Reihenfolge des Eingangs darüber entscheidet, in welcher Reihenfolge die Bewerberinnen und Bewerber auf dem Stimmzettel und in der amtlichen Bekanntmachung der zugelassenen Bewerber aufgeführt werden. Wenn die Mitarbeiter des Statistischen Amtes am Morgen des 23. Juli mehr als eine Bewerbung in ihrem Briefkasten finden, entscheidet unter diesen Eingängen das Los über die Reihenfolge. Die Bewerbungsfrist endet am 10. September, um 18 Uhr.

Wer keinen Schnellstart hinlegen will, kann seine Unterlagen auch an den Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses, Bürgermeister Dr. Martin Schairer, 70161 Stuttgart, verschlossen mit der Aufschrift "Oberbürgermeisterwahl" schicken. Die Bewerbungen können auch beim Statistischen Amt, Eberhardstraße 39 (Schwabenzentrum), Stuttgart-Mitte, Zimmer 303, persönlich vorbeigebracht werden.

Der Gemeindewahlausschuss befindet in einer öffentlichen Sitzung am 11. September darüber, welche Kandidaten für die Wahl zugelassen werden. Diese Liste wird dann am 13. September im Stuttgarter Amtsblatt veröffentlicht. Am Montag, 24. September, werden sich die zugelassenen Bewerber im Hegelsaal der Liederhalle öffentlich präsentieren. Die Kandidatenvorstellung wird zum ersten Mal live im Internet auf www.stuttgart-ob-wahl.de übertragen.

Sollte am 7. Oktober niemand mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten, wird eine sogenannte Neuwahl notwendig. Hier genügt die einfache Mehrheit. Die Neuwahl ist für den 21. Oktober festgesetzt. Die Bewerbungsfrist dafür beginnt am 8. Oktober um 0 Uhr und endet am 11. Oktober um 18 Uhr. Die zugelassenen Kandidaten werden am Samstag, 13. Oktober, im Stuttgarter Amtsblatt bekannt gemacht, das aus diesem Grund seinen traditionellen Erscheinungstag von Donnerstag auf Samstag verschiebt.

Wählbar sind Deutsche und Unionsbürger, die in der Bundesrepublik wohnen. Die Bewerber müssen am Wahltag zwischen 25 und 65 Jahre alt sein. Außerdem müssen sie das Grundgesetz anerkennen und dafür eintreten.

Neben der formlosen Bewerbung müssen bis zum Ende der Bewerbungsfrist folgende Unterlagen eingereicht beziehungsweise nachgereicht werden: 250 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten auf amtlichen Formblättern, eine Wählbarkeitsbescheinigung und eine eidesstattlichen Versicherung des Bewerbers, laut Gemeindeordnung wählbar zu sein. Unionsbürger brauchen eine weitere eidesstattliche Versicherung, dass sie Staatsangehörige ihres Herkunftsmitgliedstaates sind und in diesem Mitgliedstaat ihre Wählbarkeit nicht verloren haben.

Hintergrund

Die Oberbürgermeisterwahl findet turnusgemäß statt, da die Amtszeit von Dr. Wolfgang Schuster mit Ablauf des 6. Januar endet. Er hat entschieden, nach zwei Amtszeiten von je acht Jahren nicht mehr zu kandidieren. Der Oberbürgermeister ist stimmberechtigter Vorsitzender des Gemeinderats und Leiter der Stadtverwaltung. Als hauptamtlicher Beamter vertritt er die Gemeinde. Der OB wird von den Bürgern in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Die Wahl folgt den Grundsätzen der Mehrheitswahl.

Weitere Informationen zur Oberbürgermiester-Wahl gibt es auf der Internetseite der Landeshauptstadt unter www.stuttgart.de/wahlen.


Verwandte Themen