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Rückblick auf den ersten Stuttgarter Bürgerhaushalt

11.01.2013 Finanzen
Am ersten Bürgerhaushalt im Jahr 2011 haben sich rund 9.000 Bürgerinnen und Bürger beteiligt. Insgesamt wurden von ihnen 1745 Vorschläge eingereicht sowie 240.000 Bewertungen abgegeben.
Viele dieser Vorschläge fanden im Rahmen der Haushaltsplanberatungen die Zustimmung des Gemeinderats und sind bereits umgesetzt beziehungsweise werden derzeit realisiert. So gibt es beispielsweise seit Januar 2012 im Mineralbad Berg einen Abendtarif. Auch die Sanierung des Sillenbucher "Bädle", die beim Bürgerhaushalt auf Platz eins gewählt wurde, hat im vergangenen Jahr begonnen und soll bis Juni fertig sein. Noch in der Planung befindet sich der von vielen Bürgern gewünschte Neubau der Kinder- und Jugendfarm Zuffenhausen. Durch die Ausweitung der Steuertatbestände bei der Vergnügungssteuer, was auch ein Vorschlag eines Stuttgarter Bürgers war, konnte die Stadt bereits 2012 erhebliche Mehreinnahmen verzeichnen.

Der aktuelle Umsetzungsstand der vom Gemeinderat aufgegriffenen Vorschläge ist auf der Internetplattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de einsehbar.

Nach Abschluss des ersten Bürgerhaushalts haben Vertreter des Gemeinderates und der Verwaltung gemeinsam mit Vertretern des Arbeitskreises Bürgerhaushalt diskutiert, was beim ersten Mal gut oder auch weniger gut war beziehungsweise künftig verbessert werden muss. Dabei bestand große Einigkeit darüber, dass der Bürgerhaushalt auf alle Fälle beibehalten werden soll.