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Sitzungsstatistik des Stuttgarter Gemeinderats 2012 – fast ein Vollzeitjob

19.03.2013 Gemeinderat
Wer in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart gewählt wird, merkt schnell, dass für "Freizeit" keine Zeit mehr bleibt. Stadträtinnen und Stadträte arbeiten ehrenamtlich und üben in aller Regel neben dem Mandat einen Beruf aus. Aus der jetzt vorgelegten Sitzungsstatistik 2012 kann man ersehen, wie erheblich der Zeitaufwand ist, vor allem wenn man bedenkt, dass für die Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen umfangreiche Abstimmungs- und Vorbereitungstreffen nötig sind.
Jedes Mitglied der Gemeinderatsfraktionen ist Mitglied in mindestens einem der großen beschließenden Ausschüsse, viele sogar in zwei. Jeder dieser Ausschüsse tagt ebenso wie der Gemeinderat in der Regel zweimal im Monat jeweils drei bis vier Stunden, der Ausschuss für Umwelt und Technik sogar wöchentlich. Zusätzlich sind viele Stadträte Mitglied in zahlreichen weniger häufig tagenden Gremien des Gemeinderats.

Außerdem hat jedes Mitglied des Gemeinderats mehrere der 23 Bezirksbeiräte zu betreuen. Das bedeutet in der Regel, mindestens einmal wöchentlich an einer Abendsitzung eines Bezirksbeirats teilzunehmen. Und selbstverständlich erwarten die Bürger in den Stadtteilen und Stadtbezirken sowie die Mitglieder in den jeweiligen Parteien, Vereinen oder Organisationen, dass die Mandatsträger bei wichtigen Veranstaltungen Präsenz zeigen.

Alles in allem kann und muss ein Mitglied des Stuttgarter Gemeinderats mit einer zeitlichen Belastung durch das Mandat rechnen, die nahezu derjenigen eines Vollzeit-Jobs entspricht. Das sind also, abgesehen von den Sitzungsferien, im Durchschnitt 30 bis 40 Stunden pro Woche - neben einer beruflichen Tätigkeit oder der Führung eines Haushalts, versteht sich

Das Haupt- und Personalamt führt Buch über Anzahl und Dauer der Sitzungen. Nicht erfasst wird in der Statistik die Zeit, die die Stadträte aufwenden, um Gemeinderatsdrucksachen zu lesen oder im Kontakt mit den Bürgern verbringen.

Obwohl im vergangenen Jahr keine Haushaltsberatungen stattfanden, war der Zeitaufwand für die Stadträte nur geringfügig geringer als in Jahren mit Etatberatungen. 40 Stunden verbrachten die Räte in Gemeinderatssitzungen beziehungsweise im Ältestenrat. Für die Ausschüsse fielen insgesamt 344 Stunden an. Lediglich der Verwaltungsausschuss musste nur 65 statt 118 Stunden tagen, da die Haushaltsplanberatungen für den Doppelhaushalt wegfielen. Im vergangenen Jahr wurden im Gemeinderat und in den Ausschüssen insgesamt 2059 Gegenstände behandelt. Der Ausschuss für Umwelt und Technik steht dabei mit 605 Tagesordnungspunkten an der Spitze.

Für die beratenden Ausschüsse des Gemeinderats (unter anderem Sportausschuss, Arbeitskreise, Internationaler Ausschuss) fielen zusätzlich 104 Stunden an. Dabei wurden 155 Gegenstände behandelt.

Bei der Summe der Anträge und Gemeinderatsdrucksachen war 2012 ein durchschnittliches Jahr. Der Gemeinderat musste über acht Dringlichkeitsanträge und eine Eilentscheidung beraten. Es gab 442 Anträge und Anfragen aus den Reihen des Gremiums sowie 1007 Gemeinderatsdrucksachen.

Zu den Aufgaben der Stadträte gehört auch der Einsatz in "Beiräten und sonstigen Gremien", wozu zum Beispiel der Ausschuss für Kultur und Medien zählt. Der Zeitaufwand hierfür belief sich auf 87 Stunden.

Eine sehr zeitintensive, aber für viele auch sehr spannende Aufgabe ist die Teilnahme am Gutachterausschuss, der unter anderem den Wert von Grundstücken ermittelt. Dabei fielen im vergangenen Jahr 268 Stunden Zeitaufwand an.

Stadträtinnen und Stadträte übernehmen auch Aufgaben in Aufsichtsräten. Diese brachten einen Zeitaufwand von insgesamt 94 Stunden, wobei der Aufsichtsrat der Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft SWSG mit 21 Stunden am intensivsten ausfiel.

Auch die Bezirksbeiräte investieren viel Zeit in ihr Ehrenamt. Die Beiräte der Innenstadtbezirke tagten insgesamt 263 Stunden, die übrigen 18 Beiräte tagten 609 Stunden. Dabei gab es eine Bandbreite von 22 Stunden (Mühlhausen und Obertürkheim) bis zu 68 Stunden (Stuttgart-Süd).

Erfreulich ist auch die ehrenamtliche Arbeit der Jugendlichen in den 19 Jugendbeiräten. Insgesamt 266 Stunden verbrachten die Jugendräte in den Sitzungen. Am meisten Zeit investierten die Jugendbeiräte in Stuttgart-Süd (25 Stunden) und Stuttgart-West (24 Stunden).