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OB Kuhn zu Kritik im Regionalrat: "Ich habe meine Kompetenz als Aufsichtsratsvorsitzender der VVS korrekt wahrgenommen.“

18.07.2013 Aktuelles
Oberbürgermeister Fritz Kuhn hat am Donnerstag, 18. Juli, Kritik an seiner Rolle als Vorsitzender des Aufsichtsrates des Verkehrs- und Tarifverbundes Stuttgart (VVS) als "unberechtigt" zurückgewiesen.
Kuhn sagte: "Ich habe meine Kompetenz als Aufsichtsratsvorsitzender der VVS korrekt wahrgenommen."

In der Regionalversammlung vom 17. Juli hatte ein Abgeordneter der CDU gesagt, die Resolution des Aufsichtsrates zur allgemeinen Vorschrift sei eine - so Medienberichte - "handstreichartige Aktion" gewesen. Hintergrund der Diskussion ist die von der EU geforderte allgemeine Vorschrift zur Finanzierung des Busverkehrs in der Region Stuttgart.

Der Aufsichtsrat hatte bereits Mitte April unter Leitung von OB Kuhn den VVS explizit aufgefordert, hierfür als "Moderator für Gespräche zwischen den Landkreisen und dem Verband Region Stuttgart" tätig zu werden. Anfang Juli berichtete die Geschäftsführung über den Sachstand. Daraufhin beantragten die Landräte, dass sich der VVS dafür aussprechen möge, die Vorschrift gemeinschaftlich zu erlassen.

"Als Sitzungsleiter habe ich über diesen Antrag abstimmen lassen, um einen Konsens herbeizuführen", erklärte Kuhn. "Dass sich der Aufsichtsrat zu allgemein verbundspezifischen Themen äußert, ist nicht außergewöhnlich, auch ist der Beschluss lediglich eine Empfehlung. Außerdem regelt der Gesellschaftervertrag eindeutig, dass der Aufsichtsrat etwaige Meinungsverschiedenheit zwischen den Gesellschaftern ausgleichen soll. Nichts anderes habe ich in der Sitzung des Aufsichtsrat gemacht", so OB Kuhn abschließend.