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Landeshauptstadt muss mehr Flüchtlinge unterbringen

09.08.2013 Aktuelles
Die steigende Zahl von Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen, stellt auch die Landeshauptstadt Stuttgart vor große Herausforderungen.

Weitere Unterkünfte müssen in diesem und im nächsten Jahr geschaffen werden. Ein besonderes Problem sind darunter unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die vermehrt nach Stuttgart kommen. Durch Krisen in Afghanistan, Irak, Iran, Pakistan oder Syrien, aber auch Tschetschenien und aktuell Georgien, stieg in Deutschland im ersten Halbjahr 2013 die Zahl der Asylbewerber im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 86,5 Prozent. Mehr Asylzugänge als im ersten Halbjahr hatte Deutschland zuletzt in den ersten sechs Monaten des Jahres 1999.

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Foto: Harald Beutel

Mehr Unterkünfte nötig

Die Landesaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (LEA) in Karlsruhe hat alle 44 Stadt- und Landkreise wissen lassen, dass auf Grund des auch von Experten nicht vorhersehbaren Anstiegs der Flüchtlingszahlen die dortigen Aufnahmekapazitäten völlig erschöpft sind. Die LEA ist dringend darauf angewiesen, dass die Stadt- und Landkreise schnellstmöglich weitere Unterkünfte schaffen. Auf zeitaufwendige Problemlösungen vor Ort könne das Land leider keine Rücksicht mehr nehmen, es müsse zugeteilt werden, hieß es.

Angesichts der Situation auf dem Stuttgarter Wohnungsmarkt und der Tatsache, dass es kaum Immobilienangebote im Wohnheimbereich gibt, erfordert dieses dringende Problem kurzfristige Lösungen, erklärte das Sozialamt am Freitag, 9. August.

Stadt kommt ihrer Verpflichtung nach

Die Landeshauptstadt Stuttgart kommt ihrer Verpflichtung nach, weitere Flüchtlinge unterzubringen, indem seit Mitte Juli ein Gebäude in der Tunzhofer Straße (Stuttgart-Nord) mit rund 100 Plätzen nun mit alleinstehenden Flüchtlingen, aber auch Familien belegt wird. Wie in Stuttgart üblich, werden die Flüchtlinge von einem der erfahrenen Stuttgarter Flüchtlings-Betreuungsverbände (Caritasverband für Stuttgart  e. V.) in die neue Lebenssituation eingeführt und für die Dauer ihres Aufenthalts beraten und betreut.

Als nächster Schritt soll eine Unterkunft in der Arthurstraße in Stuttgart-Vaihingen mit rund 200 Plätzen noch ab Ende August Zug um Zug in Betrieb genommen werden. Die Betreuung der Flüchtlinge übernimmt die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Stuttgart e.V.

Zudem wird Ende dieses Jahres in der Kirchheimer Straße (Stuttgart-Heumaden) der im August 2012 vollständig niedergebrannte Gebäudeteil mit 35 Plätzen wieder aufgebaut sein. Flüchtlings-Betreuungsverband ist die Arbeitsgemeinschaft Dritte Welt e.V. Ferner hat der Gemeinderat beschlossen, das Flüchtlingsdorf in der Kirchheimer Straße mit bisher 175 Plätzen durch ein weiteres Gebäude mit etwa
70 Plätzen zu erweitern. Mit der Fertigstellung wird bis Dezember 2014 gerechnet.

Weitere Maßnahmen müssen dringend geplant und umgesetzt werden, denn in diesem Jahr müssen zusätzlich zu den erwähnten Vorhaben noch 210 Plätze zur Aufnahme von Flüchtlingen in der Landeshauptstadt Stuttgart realisiert werden. Im Jahr 2014 sind darüber hinaus noch rund 800 Plätze für Flüchtlinge einzurichten, teilte das Sozialamt weiter mit.

"Stuttgarter Weg"

Bei allen Vorhaben verfolgt die Landeshauptstadt Stuttgart wie seit mehr als 20 Jahren den sogenannten Stuttgarter Weg. Das heißt, es werden sowohl kleinere Wohnungen als auch Wohnheime in verschiedenen Größen für die Flüchtlinge bereitgestellt. Derzeit leben in Stuttgart 1263 Flüchtlinge in 60 Unterkünften (Wohnheime und Wohnungen mit 1 bis 175 Plätzen), davon sind 72 Härtefälle in Privatwohnraum untergebracht.

Knapp ein Viertel minderjährig

Eine besondere Herausforderung stellen die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF) dar, deren Zahl in Stuttgart seit 2008 kontinuierlich steigt auf jetzt durchschnittlich zwei bis drei pro Woche. Bis 31. Juli 2013 wurden 77 in Obhut genommen (im ganzen Jahr 2012 waren es 90). Herkunftsländer sind hier insbesondere die Maghreb-Staaten Nordafrikas (38 Prozent), Pakistan und Afghanistan (27 Prozent), Indien (13 Prozent) sowie Palästina, Irak und Syrien (10 Prozent). Um die steigende Zahl der jungen Flüchtlinge versorgen zu können, wurde die zuständige Einrichtung um 14 Plätze erweitert.

Die Alterseinschätzungskommission des Jugendamts wurde mittlerweile personell so aufgestockt, dass die vermehrt eingereisten minderjährigen Flüchtlinge zeitnah in Augenschein genommen werden können. Bis zum Stichtag 31. Juli wurde knapp ein Viertel (23 Prozent) als minderjährig eingeschätzt. Für diese Flüchtlinge muss ein Vormund bestellt werden.

Nach den Regelungen des Kinder- und Jugendhilfegesetzes und der UN-Kinderrechtskonvention besteht ein Rechtsanspruch auf Hilfe zur Erziehung, die durch die Stuttgarter Erziehungshilfeträger geleistet werden muss. Diese stehen damit vor einer großen Herausforderung, da auch ihnen Plätze in Einrichtungen, Wohnraum und Personal fehlen, erklärte das Sozialamt der Stadt.

Die als volljährig eingeschätzten Flüchtlinge werden zunächst im Wohnheim Kupferstraße durch das Jugendamt betreut, das aktuell renoviert und von 18 auf 28 Plätze erweitert wird. Von dort aus werden sie auf die Unterkünfte des Sozialamts verteilt.