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OB Kuhn: "Wir kümmern uns um die Sorgen der Flüchtlinge" Konferenz im Rathaus mit allen Bezirksvorstehern

29.11.2013 Aktuelles
Die Stadt Stuttgart wird in den nächsten Monaten mehr Flüchtlingen unterbringen müssen. Um diese Herausforderung zu meistern, traf sich Oberbürgermeister Fritz Kuhn am Freitag 29. November mit allen Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorstehern. "Wir widmen uns dem Thema frühzeitig und bereiten uns auf die neue Entwicklung gründlich vor. Der ganzen Stadt muss es ein Anliegen sein, diese Menschen, die in Not Zuflucht bei uns suchen, willkommen zu heißen und sie zu unterstützen", so der OB.
Auf Bürgermeisterebene sucht bereits die "Task Force Unterbringung" nach Lösungen. Kuhn warb jetzt vor den Bezirksvorstehern darum, die Flüchtlingsunterbringung aktiv zu begleiten. "Angesichts der prognostizierten Zahlen gelingt es zwar nicht mehr, Flüchtlinge möglichst nur in kleinen Wohngruppen und in möglichst allen Stadtteilen unterzubringen. Aber der Stuttgarter Weg bedeutet ja mehr, nämlich: Wir kümmern uns um die Sorgen und Nöte dieser Menschen", so Kuhn weiter.

Er sagte zu den Bezirksvorstehern: "Sie sind besonders nah an den Bürgerinnen und Bürgern, Sie wissen, was gute Nachbarschaft bedeutet." Der OB verschwieg in dem Zusammenhang nicht, dass auch Belastungen auf die Bürgerschaft zukommen können. "Wir stoßen bei der Unterbringung inzwischen an Grenzen, weshalb es notwendig sein wird, Systembauten für die Flüchtlinge zu errichten, um eine menschenwürdige Unterbringung zu gewährleisten." Kuhn erinnerte an die 90er Jahre: "Notunterbringungen in Turnhallen wollen wir verhindern." Die Aufnahme von Flüchtlingen ist eine gesetzliche Pflichtaufgabe. Nach den Rege-lungen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes weist die Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (LEA) in Karlsruhe den Kommunen und Kreisen eine nach festgelegten Quoten berechnete Anzahl Flüchtlinge zu. Derzeit sind in Stuttgart 1.512 Flüchtlinge in 59 Unterkünften und zu einem geringen Teil auch in Privatwohnraum untergebracht. Für 2014 erwartet der Bund eine deutlich steigende Zahl von Flüchtlingen.

Für Stuttgart bedeutet dies nach den derzeitigen Prognosen, dass im kommenden Jahr voraussichtlich zusätzlich 1.320 Unterkunftsplätze geschaffen werden müssen. Die große Anzahl der benötigten neuen Plätze kann weder aus eigenem Bestand, noch aus Anmietungen vollständig gedeckt werden. Zur Unterbringung der Flüchtlinge werden deshalb schnellstmöglich auch zusätzliche Unterkünfte in Systembauten geschaffen.