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OB Kuhn reagiert auf Vorwürfe von "Parkschützer" von Herrmann

21.01.2014 Aktuelles
Oberbürgermeister Fritz Kuhn verwahrt sich entschieden gegen Vorwürfe von "Parkschützer" Matthias von Herrmann im Zusammenhang mit den Rodungen zur Vorbereitung der Bauarbeiten am Rosensteintunnel. "Herr von Herrmann hat ein Problem mit der Wahrheit und Mehrheiten", sagte Kuhn am Dienstag, 21. Januar. Von Herrmann hatte erklärt, der grüne OB sei verantwortlich dafür, "wie schändlich in Stuttgart mit der Natur umgegangen wird, wie die Lebensqualität der Bürger eingeschränkt wird".
Kuhn stellte klar: "Ich bin keinesfalls verantwortlich für die Entscheidung zum Bau des Rosensteintunnels, einem Projekt, dem ich durchaus skeptisch gegenüber stehe." Beschlossen sei der Tunnel auch nicht von den Grünen im Gemeinderat, so Kuhn weiter. An der Tatsache, dass eine Mehrheit aus CDU, SPD, Freien Wählern und FDP für den Rosensteintunnel gestimmt habe, komme auch "Parkschützer" von Herrmann nicht vorbei. Wenn er jemandem Vorwürfe machen wolle, dann müsse er die an die Adresse derer richten, die das Projekt beschlossen haben, so Kuhn.

"Nun hat der Gemeinderat aber nach langer Diskussion den Bau des Rosensteintunnels beschlossen. Als Oberbürgermeister bin ich dem Mehrheitsbeschluss verpflichtet und habe ihn deswegen umzusetzen", erklärte der OB. Demokratie könne ohne den Respekt vor der Mehrheit nicht funktionieren. Kuhn: "Und es macht keinen Sinn, einen OB anzugreifen, weil er diese Mehrheit akzeptiert."

Der Gemeinderat hatte im Oktober 2009 das Projekt Rosensteintunnel grundsätzlich befürwortet. Der Bau wurde dann am 8. November 2012 mit Stimmen der CDU, SPD, Freien Wähler und FDP beschlossen. Die Grünen haben den Bau in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2014/2015 zur Disposition gestellt. Dies wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt.