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Bürgerhaushalt weiterhin erfolgreich

23.05.2014 Finanzen
Zum zweiten Mal konnten sich die Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger im vergangenen Jahr am Bürgerhaushalt beteiligen.

Knapp 27 000 Stuttgarterinnen und Stuttgarter nahmen online und schriftlich an dem Verfahren teil, etwa 3000 Vorschläge wurden abgegeben und mit 952 580 Stimmen bewertet.

In einer Umfrage unter den Teilnehmern haben die Stadtkämmerei, der Arbeitskreis Bürgerhaushalt und die Firma buergerwissen nachgefragt, wie der zweite Stuttgarter Bürgerhaushalt angekommen ist. Die Erkenntnisse der Umfrage sollen das Procedere des nächsten Bürgerhaushalts im kommenden Jahr weiter verbessern. Erfreuliches Ergebnis: Das Interesse ist nach wie vor groß. 96 Prozent gaben an, sich ganz sicher (61 Prozent) oder eventuell (35 Prozent) am nächsten Bürgerhaushalt zu beteiligen. Lediglich 95 Personen (4 Prozent) möchten nicht mehr mitmachen.

Rund 3670 Fragebogen wurden ausgewertet. In insgesamt 17 Fragen konnten die Teilnehmer sich zu Öffentlichkeitsarbeit, Broschüre, Informationsveranstaltungen, Nutzerfreundlichkeit der Online-Plattform, Moderation sowie Umsetzung der Vorschläge äußern.

Bau einer Sporthalle und Sanierung Hallenbad Feuerbach

Gute Noten erzielten die Internetseite mit 2,2 und die Moderation der Plattform mit 2,4 auf einer Schulnotenskala von eins bis sechs. 1342 Mal schlugen die Befragten vor, ähnliche Vorschläge von Nutzern zusammenzulegen. Dies wurde beim zweiten Bürgerhaushalt bei 18 Prozent der Vorschläge bereits berücksichtigt. Die meisten Verbesserungswünsche gab es bei der Umsetzung der Bürgervorschläge (Note 3,1) und der Rechenschaftslegung auf der Plattform (Note 3,2). 1279 Personen waren der Meinung, die Vorschläge sollten in den Haushaltsplanungen stärker berücksichtigt werden. Von den rund 3000 Vorschlägen griff der Gemeinderat 252 in seinen Beratungen auf, davon 67 aus den Top 110, weitere 185 von den hinteren Rängen. 64 Vorschläge wurden nicht umgesetzt, zum Beispiel weil die Stadt dafür keine Entscheidungsbefugnis hat.

Beim ersten Bürgerhaushalt wurde unter anderem die Sanierung des Freibads Sillenbuch (1. Platz) und die Erhöhung der Steuer für Spielhallen (13. Platz) beschlossen und bereits realisiert. Aus dem zweiten Bürgerhaushalt stimmte der Gemeinderat beispielsweise der Planung für den Bau einer Sporthalle bei der Grundschule Riedenberg (1. Platz) und der Sanierung des Hallenbads in Feuerbach (5. Platz) zu.

Mehr allgemeines Wissen über Bürgerhaushalt gefragt

Die Öffentlichkeitsarbeit bewerteten die Umfrageteilnehmer mit der Gesamtnote 2,6. Die Informationsbroschüre "Haushalt und Bürgerhaushalt", die in Bürgerbüros, Stadtteilbibliotheken und an der Infothek im Rathaus auslag, erhielt die Note 2,5. Rund 50 Prozent der Befragten hatten von den öffentlichen Informationsveranstaltungen erfahren, 278 der befragten Personen haben sie besucht. Die Teilnehmer bewerteten die Veranstaltungen mit der Note 2,4. Besonders viele (1627) wünschten sich mehr allgemeines Wissen über den Stadthaushalt. 1395 Befragten fehlten zusätzliche Informationen zum Bürgerhaushaltsverfahren. 1099 möchten mit anderen Teilnehmern diskutieren, was bislang nur teilweise möglich war.

Alle Umfrageergebnisse und weitere Informationen zum Stuttgarter Bürgerhaushalt stehen im Internet unter www.buergerhaushalt-stuttgart.de . Auf barometer.buergerhaushalt.org kann der Bürgerhaushalt bewertet werden.