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Erste Sitzung Unterausschuss Wohnen - OB Kuhn: 1035 neue Sozialwohnungen machbar - Bündnis für Wohnen angekündigt

02.06.2014 Aktuelles
Der von Oberbürgermeister Fritz Kuhn angeregte und vom Gemeinderat eingesetzte Unterausschuss Wohnen hat am Montag, 2. Juni, erstmals getagt.

 In seiner Einführung sagte Kuhn vor den Stadträten: "Es fehlen uns vor allem kleine Wohnungen und bezahlbare Wohnungen für Familien. Alle sind daher aufgefordert mitzuwirken, die Situation auf dem Wohnungsmarkt in Stuttgart zu verbessern." Es gebe nicht den einen, großen Befreiungsschlag, vielmehr müssten alle Potenziale ergründet und ausgenutzt werden. Außerdem müsse auch die soziale Mischung in jedem Wohngebiet in die Bewertung einbezogen werden.

Im Unterausschuss vorgelegt wurde eine vom Lenkungskreis Wohnen erarbeitete Liste der in den Jahren 2014 bis 2018 geplanten geförderten Wohneinheiten. Danach sollen im genannten Zeitraum 1035 Einheiten im sozialen Wohnungsbau entstehen. OB Kuhn: "Das ist keine fiktive Wunschliste, das ist - Stand heute - das Machbare, das die Verwaltung dem Gemeinderat zur Beratung vorlegt. Es ist, ausgehend von unseren Zielen, eine erreichbare Größenordnung." Die Liste werde kontinuierlich fortgeschrieben. "Möglich, dass sich noch zusätzliche Chancen ergeben", so Kuhn. Dadurch könne sich die Abweichung zum Zielwert noch vermindern. Um die Lücke zu schließen, werde man sich auch verstärkt um die Reduzierung von Leerständen kümmern, so der OB nach der Sitzung des Ausschusses. Angestrebt ist ein Zielwert von 1400 Einheiten im sozialen Wohnungsbau - 200 im Jahr 2014 und jeweils 300 in den Folgejahren.

Beim Programm Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher könne man 507 Einheiten und bei der Förderung preiswerten Wohneigentums 500 Einheiten erreichen - als Ziel waren tatsächlich jeweils 100 Einheiten im Jahr von 2014 bis 2018 angestrebt worden. Im Familienbauprogramm werde weiter der Zielwert von im Schnitt 100 Einheiten im Jahr verfolgt.

Der OB will nach der Sommerpause den Vorschlag aufgreifen und formell ein so genanntes Bündnis für Wohnen unter seiner Leitung ins Leben rufen, kündigte er während der Ausschusssitzung an. Wie oft im Jahr das Bündnis tagen wird und wie es sich zusammensetzt, soll in den nächsten Wochen abgestimmt werden. "Mir geht es dabei um einen konzentrierten Ideenaustausch, um die Abarbeitung von Fragen und die Beschreibung von Aufgaben. Und mir geht es darum, regelmäßig alle Chancen für eine Entlastung des Wohnungsmarktes auszuloten." Dazu werde er Experten aus der Verwaltung, der Wohnungswirtschaft, der Mieter und verschiedene Interessenvertreter zusammenführen.

Der Oberbürgermeister hatte unmittelbar nach Vorlage des Konzepts "Wohnen in Stuttgart" im Dezember 2013 einen referatsübergreifenden Lenkungskreis zur Wohnungspolitik eingerichtet. Darin vertreten sind mit ihren jeweiligen Bürgermeistern und Fachämtern die Referate Städtebau und Umwelt, Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen und das Technikreferat sowie die Wirtschaftsförderung. Der Lenkungskreis hat die Aufgabe, die verwaltungsinternen Entscheidungsprozesse zu beschleunigen und bei bedeutenden Wohnbauprojekten auch die Klärung offener Themen mit Entwicklern und Investoren vorzunehmen.