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Bei Korruptionsverdacht zum Vertrauensanwalt

21.07.2014 Aktuelles
Bürger und Mitarbeiter der Stadt Stuttgart können sich bei Verdacht auf Korruption im öffentlichen Dienst an einen externen Vertrauensanwalt des städtischen Arbeitskreises Korruptionsprävention wenden.

Der Rechtsanwalt Dr. Klaus Abele nimmt Hinweise auf Korruptionsstraftaten entgegen und prüft diese auf ihre Glaubwürdigkeit und strafrechtliche Relevanz. Liegt ein hinreichender Tatverdacht von städtischen Mitarbeitern oder von Dritten vor, meldet er den Sachverhalt dem Leiter der Zentralen Antikorruptionsstelle, Dr. Peter Glinder. Bürger, die Angst vor Repressalien oder negativen Auswirkungen haben, können ihre Hinweise anonym weitergeben.

Zur Vertraulichkeit und Anonymität verpflichtet

Klaus Abele ist in diesem Amt als selbstständiger und unabhängiger Rechtsanwalt tätig und daher zur Vertraulichkeit und Anonymität verpflichtet. Monatlich erhält er rund zwei bis drei Hinweise. Jährlich werden drei bis vier Meldungen an die jeweils zuständigen Landes- oder Kommunalbehörden weitergeleitet.

Die Aufgabe der Korruptionsprävention wurde vom Gemeinderat dem Rechnungsprüfungsamt übertragen. Die dort eingerichtete zentrale Antikorruptionsstelle geht Hinweisen nach und nimmt gegebenenfalls Prüfungen vor. Darüber hinaus wurde der Arbeitskreis Korruptionsprävention ins Leben gerufen. In ihm sind die Ansprechpartner bei den städtischen Ämtern und Eigenbetrieben vertreten. Der Arbeitskreis berät über geeignete Präventionsmaßnahmen und dient dem stadtinternen Erfahrungsaustausch. Dr. Klaus Abele ist zu erreichen unter Telefon 07181/ 93200 oder per E-Mail unter vertrauensanwalt@abele-kanzlei.de.

Weitere Informationen

Viele weitere Informationen zum Rechnungsprüfungsamt, zum Vertrauensanwalt und zur Antikorruptionsstelle stehen im Internet unter www.stuttgart.de/antikorruptionsstelle.