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OB: Kein Platz für Hetze

05.01.2015 Aktuelles
Oberbürgermeister Fritz Kuhn hat sich auf einer Kundgebung vor mehreren tausend Menschen für die Integration von Flüchtlingen ausgesprochen und jede Form der Ausgrenzung zurückgewiesen. Kuhn sagte am Montag, 5. Januar, auf dem Stuttgarter Schlossplatz: "Meine positive Botschaft lautet: Flüchtlinge sind in Stuttgart willkommen. In unserer Stadt gibt es keinen Platz für Diskriminierung und Rassismus." Der Oberbürgermeister sprach auf einer vom Verein Die Anstifter initiierten und von vielen gesellschaftlichen Gruppen unterstützten Veranstaltung unter dem Motto "Flüchtlinge sind willkommen! Gegen Pegida, Rassismus und Hetze".

Oberbürgermeister Kuhn auf der Anti-Pegida Demo am 5.1.2015 (Großansicht)Oberbürgermeister Kuhn lobte in seiner Rede die Offenheit Stuttgarts. Foto: Thomas Niedermüller

"Wir tolerieren keine Hetze in Stuttgart!"

Kuhn wandte sich entschieden gegen alle, "die mit Rassismus und Hetze ihr giftiges Süppchen zu Lasten der Flüchtlinge kochen wollen". Der OB erklärte: "Wir tolerieren keine Hetze in Stuttgart!" Es gehe nicht um das Ob, sondern darum, wie Flüchtlinge untergebracht würden. Wer in Not zu uns komme, der brauche Zuwendung. Deshalb bemühe sich die Stadt, die Flüchtlinge so gut wie möglich und menschenwürdig unterzubringen. Er lobte die zahlreichen Freundeskreise und Vereine, die Flüchtlinge vor Ort unterstützen: "Das sind Leute, die nicht nur zuschauen, was passiert. Die kümmern sich." Der OB fügte an: " Alle, die hier leben, sind Stuttgarter." Und Stuttgart könne stolz darauf sein, eine Stadt der Integration zu sein.

Kuhn warnte auch davor, auf die Parolen von einer angeblichen Islamisierung reinzufallen. Nicht alle, die in Dresden mitliefen, seien Rassisten oder Neonazis. Manche seien frustriert oder hätten soziale Abstiegsängste. "Aber eines muss jedem klar sein, der überlegt, ob er bei so was mitmachen will: Machen Sie sich nicht zum Mitläufer und Handwerkszeug von rechtsradikalen Neonazis", sagte Kuhn.

Die Landeshauptstadt Stuttgart verfolgt bei ihrer Flüchtlingspolitik den sogenannten Stuttgarter Weg, eine besondere Strategie, die sich durch folgende Maßnahmen auszeichnet: Flüchtlinge werden in Stuttgart möglichst in allen Stadtbezirken dezentral untergebracht, derzeit in 30 Wohnheimen und 39 Wohnungen in Größen von zwei bis 243 Plätzen. Die Betreuung der Flüchtlinge übernehmen dabei fünf freie Träger. Grundsätzlich liegen bei der Flüchtlingsbetreuung die Hausleitung und Betreuung in einer Hand. Diese Arbeit wird zusätzlich freiwillig durch viele Ehrenamtliche in Flüchtlingsfreundeskreisen vor Ort unterstützt. In Stuttgart wird Wert darauf gelegt, die besonderen Belange der unterschiedlichen Flüchtlingsgruppen zu berücksichtigen und eine bedarfsgerechte und zeitgemäße Versorgung mit Grundleistungen zu gewährleisten.

Flüchtlinge in Stuttgart

In Stuttgart sind zum 5. Januar 2015 insgesamt 2.593 Flüchtlinge in den 69 Unterkünften in 16 Stadtbezirken untergebracht. Ende Januar 2015 werden rund 2.800 Flüchtlinge vor allem in Anmietobjekten und Systemfertigbauten in Stuttgart leben. Zum Jahreswechsel 2015/2016 werden es in der Landeshauptstadt nach den derzeitigen Prognosen etwa 4.050 Flüchtlinge sein.

Rede von Oberbürgermeister Fritz Kuhn

Rede von OB Fritz Kuhn auf der Kundgebung am Montag, 5. Januar 2015 (PDF)