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Sicherheitsgespräch der Rathausspitze mit der Polizeiführung

19.11.2015 Aktuelles
Gemeinsame Pressemitteilung von Landeshauptstadt und Polizeipräsidium Stuttgart : Auf Einladung von Oberbürgermeister Fritz Kuhn hat sich die Rathausspitze und die Führung der Polizei am Donnerstag, 19. November, zu einem Sicherheitsgespräch im Rathaus getroffen.

Thema war die Bewertung der Lage in der Landeshauptstadt nach den Terroranschlägen von Paris. Neben dem Oberbürgermeister nahmen städtischerseits Erster Bürgermeister Michael Föll, der Bürgermeister für Recht, Sicherheit und Ordnung, Dr. Martin Schairer, und Andreas Kroll, Geschäftsführer der Veranstaltungsgesellschaft in.Stuttgart, teil. Für die Polizei waren Polizeipräsident Franz Lutz und der Polizeivizepräsident Norbert Walz gekommen.

Kuhn erklärte anschließend: "Wir sind uns einig, dass in Stuttgart alle Veranstaltungen und Märkte wie geplant stattfinden sollen. Wir werden insgesamt wachsamer sein. Wir nehmen die Situation ernst, aber wir überlassen den Terroristen, die mit ihren Aktionen auf die Angst der Leute zielen, nicht das Feld." Niemand könne aber für eine absolute Sicherheit garantieren. Das gelte heute, habe aber auch schon vor den Anschlägen in Paris gegolten.

Nach Darlegung der Polizeiführung hat sich an der abstrakten Gefährdungslage in der Landeshauptstadt nach den Terroranschlägen nichts geändert, Erkenntnisse für eine akute Bedrohungslage liegen nicht vor. Polizeipräsident Lutz sagte, die Lage werde von den Sicherheitsbehörden ständig umfassend analysiert und genau bewertet: "Wir werden mit ausreichend polizeilichen Kräften präsent sein, und wir sind in Stuttgart immer in der Lage, auf sich ändernde Situationen jederzeit flexibel zu reagieren." Bei Veranstaltungen und auf Märkten werde die Polizei das Notwendige und das Angemessene zur Sicherung leisten. Deshalb könne man im einen oder anderen Fall auch mehr Polizei sehen als sonst.

Polizeivizepräsident Walz rief die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, beim Besuch von Veranstaltungen gleich welcher Art mehr Zeit und Geduld mitzubringen, weil es zu verstärkten Kontrollen kommen könne. Walz: "Und es ist sicher hilfreich, von vornherein weniger Taschen und Rucksäcke mitzubringen bzw. sorgsam auf sein eigenes Gepäck zu achten."