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Stuttgart 21: Gemeinderatsausschuss berät über Leistungsfähigkeit, Infrastruktur, Brandschutz und Kosten

20.10.2016 Aktuelles
Der Ausschuss "Stuttgart 21" kommt zu zwei öffentlichen Sitzungen zusammen, in denen sich die Stadträte ausführlich über den aktuellen Stand des Bahnprojekts informieren lassen und darüber beraten wollen. Themen sind am Mittwoch, 26. Oktober, die Leistungsfähigkeit, die Ausbaumöglichkeiten für ÖPNV und Regionalverkehr und der Brandschutz sowie am Dienstag, 15. November, der aktuelle Projektstand Stuttgart 21 und Kostenfragen.

Visualisierung S21Grafik zu Tiefbahnhof S21 Foto: ingenhoven architects
Die einzelnen Tagesordnungspunkte werden jeweils durch Redner der Projektpartner und der Kritiker eingeleitet. Oberbürgermeister Fritz Kuhn wird die Sitzungen leiten. Der Ältestenrat des Gemeinderats hat sich am Donnerstag, 20. Oktober, auf den Ablauf, die Themen und die Redner verständigt.

Projektteilnehmer informieren Gemeinderat

Die Sitzung am 26. Oktober startet um 8.30 Uhr mit einer Einführung des Oberbürgermeisters. Anschließend sollen zur "Leistungsfähigkeit des Bahnknotens" Dr. Christoph Engelhardt für die Projektkritiker, Peter Sturm, Geschäftsführer DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH, und Gerd Hickmann, Abteilungsleiter im Verkehrsministerium, Stellung nehmen.

Zum "Zukunftskonzept Infrastruktur - Ausbaumöglichkeiten des Bahnknotens für den ÖPNV und den Regionalverkehr" sollen anschließend Wolfgang Arnold, Technischer Vorstand der Stuttgarter Straßenbahnen AG, ein Vertreter der Vertrauensleute und erneut Gerd Hickmann für das Land referieren.

Zum "Brandschutz" sollen dann Hans Heydemann für die Projektkritiker, Klaus-Jürgen Bieger, Brandschutzbeauftragter der DB, und Dr. Frank Knödler, Leiter der Feuerwehr Stuttgart, sprechen. Zu den einzelnen Themen gibt es jeweils im Anschluss eine Aussprache der Stadträte.

DB und Kritiker sprechen über Kosten und Finanzierung

Im Nachgang zur Sitzung des Lenkungskreises am 7. November kommt der Ausschuss am 15. November um 12 Uhr zusammen. Nach einer Einführung durch den Oberbürgermeister soll Manfred Leger, Vorsitzender der Geschäftsführung der DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH, den aktuellen "Projektstand Stuttgart 21" darstellen. Über die "Kosten und die Finanzierung" sollen dann Eisenhart von Loeper für die Kritiker und Peter Sturm für die DB sprechen. Auch hier werden die Stadträte zu den beiden Tagesordnungspunkten beraten.

Der Ausschuss Stuttgart 21 wird jeweils zu Beginn der Sitzung formal über die Tagesordnung und die Vorträge durch externe Referenten beschließen.