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OB Kuhn zum Kabinettsbeschluss Luftreinhalteplan: "Gutes Vorhaben, um Luft in Stuttgart zu verbessern"

21.02.2017 Aktuelles
Oberbürgermeister Fritz Kuhn hat den Kabinettsbeschluss zur 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Stuttgart eine vernünftige Entscheidung genannt. Kuhn sagte am Dienstag, 21. Februar: "Das ist ein gutes Vorhaben, um die Luft in Stuttgart zu verbessern. Die Umsetzung der geplanten Maßnahmen wird nicht einfach werden. Wir als Stadt setzen darauf, dass das Land uns dabei unterstützt." Wichtig sei für ihn, das Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nach Mobilität und die Luftreinhaltung angemessen und wirkungsvoll zu verbinden.

Kuhn: "Verkehrsbeschränkungen müssen recht- und verhältnismäßig sein. Ein generelles Dieselverbot wäre zu pauschal. Deswegen ist die blaue Plakette - in welcher Ausformung auch immer - das Mittel der Wahl. Selbstverständlich wird es Ausnahmen zum Beispiel für den Lieferverkehr und Handwerker geben, wenn der neue Luftreinhalteplan in Kraft tritt. Niemand will ja Stuttgart lahmlegen."

Das Instrument des Feinstaubalarms, das Stuttgart im Januar 2016 erstmals eingeführt hat, habe sich bewährt. Der OB sagte: "Der Feinstaubalarm ist ein taugliches Mittel, so verlässlich wie möglich Tage mit erwartbar hoher Schadstoffbelastung vorherzusagen." Damit sei klar, dass verkehrsbeschränkende Maßnahmen nicht dauerhaft kommen, sondern nur an Tagen mit Feinstaubalarm, im Wesentlichen gültig für den Stuttgarter Talkessel und auch nur für Dieselfahrzeuge schlechter als Euro 6.

Unabhängig von der Entscheidung der Landesregierung sei die Stadt unermüdlich in Sachen Luftreinhaltung unterwegs. "Der Kampf gegen Feinstaub und Stickstoffdioxid bleibt eine Daueraufgabe für uns. Jedes Mikrogramm weniger, das in Stuttgart gemessen wird, ist ein Gewinn für die Stadt und die Gesundheit der Stuttgarter Bürger. Wir werden deshalb unsere Anstrengungen weiter fortsetzen und intensivieren", so Kuhn.

Nach wie vor falle es vielen Autofahrern schwer, bei Feinstaubalarm auf ihr Auto zu verzichten, so Kuhn.Doch jeder, egal ob Stuttgarter oder Pendler aus der Metropolregion, wisse nun, was für Verkehrsbeschränkungen ab 2018 kommen können. "Alle können sich nun darauf einstellen und nach für sie passenden Mobilitätsalternativen umschauen. Ich bleibe dabei: Jeder kann heute schon freiwillig durch Verzicht aufs Auto einen Beitrag für eine bessere Luft und damit für die Gesundheit aller, die hier leben und arbeiten, leisten."

Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg: "Bessere Luft in Stuttgart: Land beschließt Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Luftqualität"