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OB Kuhn: "Es wird Ausnahmeregelungen für das Handwerk geben"

24.02.2017 Verkehr/Mobilität
Oberbürgermeister Fritz Kuhn setzt sich für Ausnahmegenehmigungen zugunsten etwa von Handwerkern und Lieferverkehr bei Fahrverboten in Stuttgart ab 2018 ein.

Der OB sagte am Freitag, 24. Februar: "Ich verstehe, dass gerade kleine Betriebe im Handwerk schnell Planungssicherheit brauchen. Wir als Stadt vertreten in den Gesprächen mit dem Land und dem Regierungspräsidium zur Ausgestaltung des künftigen Luftreinhalteplans die berechtigten Interessen der Wirtschaft in Stuttgart." Kuhn: "Es geht darum, einen Ausgleich zu finden zwischen dem Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger wie der Wirtschaft nach Mobilität und der zwingend notwendigen Verbesserung der Luft in Stuttgart." Dafür sei mit dem Beschluss der grün-schwarzen Landesregierung eine vernünftige Grundlage gelegt. Der OB bekräftigte: "Niemand hat ein Interesse, Stuttgart lahmzulegen."

"Kampf gegen Feinstaub und Stickstoffdioxid bleibt Daueraufgabe"

Die stadtinternen Gespräche unter den zuständigen Referaten und Ämtern darüber, wie das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge unter der Abgasnorm Euro 6 an Feinstaubalarmtagen im Stuttgarter Talkessel und angrenzenden belasteten Gebieten umzusetzen ist, haben bereits begonnen. Kuhn warb mit Blick auf die konkrete Erarbeitung von Ausnahmeregeln um Verständnis: "Das muss rechtssicher und verlässlich sein. Und das braucht jetzt Sorgfalt und die nötige Zeit."

Unabhängig von der Entscheidung der Landesregierung sei die Stadt unermüdlich in Sachen Luftreinhaltung unterwegs. "Der Kampf gegen Feinstaub und Stickstoffdioxid bleibt eine Daueraufgabe für uns. Jedes Mikrogramm weniger, das in Stuttgart gemessen wird, ist ein Gewinn für die Stadt und die Gesundheit der Bürger, die hier leben, arbeiten oder zu Besuch sind. Wir werden deshalb unsere Anstrengungen weiter fortsetzen und intensivieren", so Kuhn.