Abschleppen von Kraftfahrzeugen

Es ist schon ärgerlich: Da hat man sein Auto geparkt, kommt nach ein paar Stunden wieder - und das Auto ist weg. Wenn man sicher ist, es an der aufgesuchten Stelle auch geparkt zu haben, ist es entweder gestohlen (was selten der Fall ist) oder abgeschleppt worden.

Genügend Parkraum vorhanden

In Stuttgart gibt es im zentrumsnahen Bereich (Cityring) 20 Parkhäuser und Tiefgaragen. Außerhalb des Cityrings kommen nochmals 19 Parkhäuser/Tiefgaragen dazu. Hier stehen im Allgemeinen zu jeder Tages- und Nachtzeit mit einem Angebot von über 12000 Parkplätzen ausreichend Parkkapazitäten zur Verfügung. Ein Parkleitsystem leitet zu freien Plätzen.

Insofern steht genügend Parkraum zur Verfügung. Da Falschparken in vielen Fällen zu Lasten der Verkehrssicherheit geht, müssen die Autos abgeschleppt werden.

Wann werden Autos abgeschleppt?

Wer Behindertenparkplätze blockiert, Geh- und Radwege so zustellt, dass nicht einmal mehr ein Kinderwagen durchpasst, in Fußgängerzonen oder Ladezonen parkt, muss damit rechnen, dass sein Auto abgeschleppt wird. Auch das Parken im absoluten Halteverbot oder in einer Feuerwehrzufahrt kann zum sofortigen Abschleppen des Autos führen. Wer im eingeschränkten Halteverbot länger als eine Stunde parkt, muss ebenfalls damit rechnen, dass sein Fahrzeug abtransportiert wird.

Was die meisten nicht wissen: Es muss nicht unbedingt eine konkrete Verkehrsbehinderung vorliegen, um ein Auto abzuschleppen. In bestimmten Fällen geht es auch um die Verhinderung des Eintretens konkreter Störungen oder um die Durchsetzung von Nutzungsverboten. Auch überlanges Parken an Parkuhren oder Parkscheinautomaten führt zu Behinderungen.

Bei der Polizei kann man erfahren, wohin das Fahrzeug abgeschleppt worden ist. Dort kann man es wieder abholen.

Die Kosten

Das Abschleppen eines Autos ist teuer: Je nach Örtlichkeit und Zeitpunkt betragen die Abschleppkosten, die den Abschleppunternehmen gezahlt werden müssen, bis zu 142,80 Euro. Dazu kommt noch die Verwarnungsgebühr, je nachdem wo das Fahrzeug regelwidrig abgestellt war. Dafür hätte man viele Stunden in einem Parkhaus parken können.

Einspruch gegen die Abschleppmaßnahme

Gegen die Abschleppmaßnahme kann Widerspruch eingelegt und, wenn dieser keinen Erfolg hat, ggf. Klage vor dem Verwaltungsgericht erhoben werden.

Dieses Verfahren ist jedoch zeitaufwendig und mit weiteren Gebühren verbunden.

Wird die im Zusammenhang mit dem Abschleppen erteilte gebührenpflichtige Verwarnung wegen besonderer Umstände im Verwarnungsverfahren zurückgenommen, bedeutet dies nicht, dass von den Abschleppkosten auch abgesehen werden kann. Beide Verfahren haben denselben Anlass, nämlich die Ordnungswidrigkeit, sind aber getrennt voneinander zu betrachten.

Im Verwarnungsverfahren geht es aber um einen Schuldvorwurf, so dass der Grundsatz "Im Zweifel für den Betroffenen" zum Tragen kommt. Wegen eines Verwarnungsgeldes kann ein Verfahren schon einmal eingestellt werden, wenn die Beweislage nicht klar ist und weitere Ermittlungen zu aufwendig sind.

Im Abschleppverfahren geht es nicht nur um höhere Kosten, die auch einen höheren Ermittlungsaufwand rechtfertigen, sondern auch um das Verursacherprinzip bei der Beseitigung einer Störung der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit.