Großraum- und Schwertransporte

Im Bereich Großraum- und Schwertransporte der Landeshauptstadt Stuttgart werden jährlich ca. 2500 Zustimmungen zu Anhörungen und gut 2000 Transportgenehmigungen erteilt.

Für die Durchführung von Großraum- und Schwertransporten sowie die Beförderungen von Ladungen mit überhöhten Abmessungen ist eine Erlaubnis-/Ausnahmegenehmigung erforderlich.

Wann handelt es sich um einen Schwertransport und Rechtsgrundlage

Es werden vier Arten unterschieden:

  • Großraum = große Abmessungen und kleines Gewicht (zum Beispiel ein Blechsilo, Tank)
  • Schwertransporte = geringe Abmessungen aber sehr hohes Gewicht (zum Beispiel Betonträger, Kranballast)
  • Großraum- und Schwertransporte = eine Kombination aus 1. + 2. (zum Beispiel Großtransformatoren, Turbinen, Gasphasenreaktor
  • Langtransporte = Güter mit Längen über 20 Meter (zum Beispiel Holz-Dachbinder, Flügel von Windkraftanlagen sowie Mastschüsse

Rechtsgrundlage für das Antrags- und Genehmigungsverfahren sind §29 und §46 StVO und die RGST

VEMAGS - das bundesweite Verfahren

Ende 2007 wurde in Baden-Württemberg das bundeseinheitliche Verfahrensmanagement für Großraum- und Schwertransporte -VEMAGS- eingeführt.

VEMAGS steht für das bundeseinheitliche Verfahrensmanagement für Großraum- und Schwertransporte, das in Form eines internetbasierten IT-Verfahrens die bis dato primär faxbasierte und von Medienbrüchen geprägte Abwicklung ersetzt. VEMAGS gehört zu den wichtigsten E-Government-Projekten Deutschlands und ist Preisträger im E-Government-Wettbewerb der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltungen.

In Deutschland werden durch Großraum- und Schwertransporte jährlich mehr als 350.000 Anhörungsfälle ausgelöst. Dabei treffen im hierfür notwendigen Erlaubnis- bzw. Genehmigungsverfahren zwei unterschiedliche Interessenslagen aufeinander. Auf der einen Seite steht ein wirtschaftlich agierendes Unternehmen, das für seinen Auftraggeber eine Ladung schnell und unkompliziert vom Fertigungsort zum Kunden befördern soll. Wegen der Überschreitung der allgemein üblichen Nutzung von Straßen stehen dem jedoch die Belange "Verkehrssicherheit" und "Schutz des Infrastrukturvermögens Straßen und Ingenieurbauwerke" in vielen Teilen des Straßennetzes entgegen. Es ist eine hoheitliche Aufgabe, diese Interessen vereinbar zu machen.

Die Landeshauptstadt Stuttgart verwendet das Verfahren VEMAGS seit Dezember 2007.und gehörte zu den Primäranwendern. Die Mitarbeiter waren maßgeblich an der Weiterentwicklung von VEMAGS beteiligt.

Mit diesem neuen Verfahren haben die Antragsteller die Möglichkeit, an jedem Internetanschluß Ihre Anträge für einen Transport bei der LHS Stuttgart zu stellen. Ebenso kann der Genehmigungsbescheid, durch Übermittlung mit digitaler Signatur, an jedem Internetanschluß abgerufen und ausgedruckt werden.

Muss ein Antragsteller VEMAGS nutzen?

Kein Antragsteller ist verpflichtet, VEMAGS zu nutzen, aber die Vorteile sind offensichtlich: ohne VEMAGS bleiben Sie weiter in der Fax-Ära. Zudem zwingen Sie (indirekt) die an VEMAGS teilnehmende Erlaubnis-Genehmigungsbehörde, Ihren Antrag in VEMAGS zu erfassen, was nicht zur Verfahrensbeschleunigung beiträgt. Sie verzichten auf die unmittelbare Einsicht in den Antragstatus. Falls Sie ein anderes Antragsverfahren nutzen, ist zu überlegen, ob es nicht zweckmäßig ist, baldmöglichst auf VEMAGS umzusteigen, denn VEMAGS ist das von allen Bundesländern gemeinsam entwickelte und gewollte Verfahren. Als VEMAGS-Nutzer tragen Sie dazu bei, dass Medienbrüche vermieden werden und so eine spürbare Verfahrensbeschleunigung greift.

Bei Anträgen, die nicht über VEMAGS gestellt werden, kann je nach Aufwand eine Zusatzgebühr erhoben werden.

VEMAGS - Online-Dienst

Auskünfte erteilt Ihnen der "Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Reutlingen-Ulm (KIRU)" oder Ihre zuständige Straßenverkehrsbehörde.

Gebühren

Der Gebührenrahmen bewegt sich je nach Art und räumlicher Ausdehnung zwischen 50,00 und 750,00 Euro.

Rechtsgrundlage:
Gebührenordnung Straßenverkehr

 
 

Mehr zum Thema