Eingriffsregelung und Ökokonto

Die Eingriffsregelung soll dem Verbrauch von Natur und Landschaft entgegenwirken und dazu dienen, unvermeidbare Beeinträchtigungen zu kompensieren. Eine Eingriffsregelung gibt es sowohl im naturschutzrechtlichen wie im bauplanungsrechtlichen Bereich.

Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung (§§ 13-18 Bundesnaturschutzgesetz) gilt bei Maßnahmen im Außenbereich (z.B. Bauvorhaben, Straßen- und Wegebau, Leitungsverlegungen). Die notwendigen Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen werden von der unteren Naturschutzbehörde, dem Amt für Umweltschutz festgelegt und im Kompensationsverzeichnis verwaltet.

Seit dem 01. April 2011 besteht die Möglichkeit im Rahmen eines Ökokontos vorgezogene Kompensationsmaßnahmen durchzuführen und zu bevorraten. Diese angerechneten Maßnahmen können dann anschließend verwendet werden, um eigene Eingriffe oder Eingriffe anderer Vorhabensträger auszugleichen. Ökokonto-Maßnahmen sind handelbar.


Die bauplanungsrechtliche Eingriffsregelung gilt für Bauleitpläne (Flächennutzungspläne, Bebauungspläne). Kompensationsmaßnahmen werden hier nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches bereits auf der Planungsebene und nicht erst bei der Zulassung konkreter Bauvorhaben festgesetzt. Das Instrument des Ökokontos besteht in der kommunalen Bauleitplanung schon länger. Die kommunalen Kompensationsmaßnahmen werden beim Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung verwaltet.



Ausführliche Informationen zum naturschutzrechtlichen Ökokonto sowie zur Antragstellung erhalten Sie unter

www.oekokonto.baden-wuerttemberg.de



Das Kompensationsverzeichnis wird landeseinheitlich geführt und ist öffentlich einsehbar. Die naturschutzrechtlichen Ökokonto- sowie die bereits einem Eingriff zugeordneten Kompensationsmaßnahmen im Gebiet der Landeshauptstadt Stuttgart sind in 2 Abteilungen gegliedert und wie folgt abrufbar:


Abteilung Eingriffskompensation

rips-dienste.lubw.baden-wuerttemberg.de/rips/eingriffsregelung/apps/oekokonto/unb/massnahmen.aspx

Abteilung Ökokonto

rips-dienste.lubw.baden-wuerttemberg.de/rips/eingriffsregelung/apps/oekokonto/unb/massnahmen.aspx