Doppelhaushalt 2012 / 2013 - Einbringung

Am 6. Oktober 2011 wurde der Entwurf des Doppelhaushalts 2012/2013 in den Gemeinderat eingebracht. Die finanzielle Lage des Stadt war zwar besser als vor zwei Jahren. Entwarnung konnte jedoch nicht gegeben werden.

Damaliger Oberbürgermeister Wolfgang Schuster

Bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs betonte der damalige Oberbürgermeister Wolfgang Schuster: "Da in diesen volatilen Zeiten die Entwicklung in den nächsten zwei Jahren nur bedingt vorhersehbar ist, sollte die Finanzpolitik nach dem Prinzip Vorsicht und nicht nach dem Prinzip Hoffnung gestaltet werden. Das ist nicht populär. Auch weil sich die politisch Verantwortlichen und auch die Bürgerschaft längst mit der Unkultur angefreundet haben, mehr Geld auszugeben als die öffentliche Hand einnimmt. Spätestens die Debatte um die dramatische Finanzkrise in Griechenland sollte dazu führen, ein neues Verantwortungsbewusstsein zu entwickeln, indem man sich so verhält, wie wir uns alle im privaten Leben verhalten, nämlich dass man nicht dauerhaft mehr Geld ausgeben kann als man einnimmt."

Die gesamte Rede des damaligen  Oberbürgermeister Wolfgang Schuster zur Haushaltseinbringung finden Sie hier:

Erster Bürgermeister Michael Föll

Finanzbürgermeister Michael Föll rechnete für das Jahr 2012 mit Gewerbesteuer-Einnahmen in Höhe von 520 Millionen Euro und für 2013 mit 560 Millionen Euro. Dies sei zwar eine positive Entwicklung, das Aufkommen liege aber immer noch deutlich unter dem zwischen 2006 und 2009 erzielten Durchschnitt von 664 Millionen Euro", hob Föll hervor. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, bei dem 237 Millionen Euro für 2012 und 246 Millionen Euro für 2013 zugrunde gelegt werden, bewegte sich auf dem Niveau der bisherigen Finanzplanung.

Die gesamte Rede von Erstem Bürgermeister Michael Föll zur Einbringung des Haushalts finden Sie hier:

Sonderpaket Bildung

Eine Ausnahme gibt es beim Stuttgarter Schwerpunktthema Bildung. Hier wurde dem Gemeinderat ein Sonderpaket Bildung in Höhe von 150 Millionen Euro für Schulsanierungen und den Ausbau der Betreuungsangebote vorschlagen.

Im vergangenen Jahr wurde der bauliche Zustand aller Schulen systematisch untersucht, so dass der Sanierungsstau weiterhin gezielt abgebaut werden kann.

Im Entwurf des Doppelhaushalts waren schon bislang 203 Millionen Euro für Schulen angesetzt. Nun kam noch das Sonderpaket in Höhe von 150 Millionen Euro hinzu.

Erträge des Ergebnishaushalts 2012Vergrößern
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Aufwendungen Ergebnishaushalt 2012Vergrößern
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