Doppelhaushalt 2012/2013: Große Investionsprojekte

Zu den wichtigsten Entscheidungen, die im Doppelhaushalt 2012/2013 getroffen wurden, hat die ­Redaktion in Zusammen­arbeit mit der Stadtkämmerei eine Reihe von Beispielen aus den Bereichen Städtebau, Kultur und ­Soziales sowie Umwelt, Straßen und Verkehr aufgeführt.

Bauprojekte

Stadtmuseum
Das künftige stadtgeschichtliche Museum soll im Wilhelmspalais eingerichtet werden. Für den Umbau hat der Gemeinderat im Doppelhaushalt rund 32 Millionen Euro bewilligt. Das Stadtmuseum wird voraussichtlich 2016 eröffnet.

Klinikum Stuttgart 

In den beiden kommenden Jahren erhält das städtische Klinikum insgesamt 30 Millionen Euro Investitionszuschüsse. Ab 2014 sind es jährlich noch 12 Millionen Euro. Der Neubau der Frauenklinik und des Olgahospitals beim Katharinen­hospital soll im Jahr 2013 fertig sein. Fernbus-Terminal false Einen Zuschuss in Höhe von 4,6 Millionen Euro hat der Gemeinderat für den Bau des "Stuttgart Airport-Busterminal" bewilligt.

Feuerwehrhaus Stammheim
Für das Feuerwehrhaus in Stammheim sind im Doppelhaushalt 3,4 Millionen Euro eingeplant.
 

Alte Kelter in Wangen
Die Alte Kelter im Stadtbezirk Wangen soll für 2,4 Millionen Euro saniert und umgebaut werden.

Kunstmuseum
Das neue Lichtband auf dem Kleinen Schlossplatz und der Einbau einer Lichtdecke im Museum kosten insgesamt rund 1,9 Millionen Euro.

Skaterhalle Bad Cannstatt
Für die Skaterhalle in Bad Cannstatt wird ein Bau­kostenzuschuss in Höhe von einer Million Euro zur Verfügung gestellt.

Veitskapelle Mühlhausen 
Veitskapelle in Mühlhausen: Die weitere Sanierung unterstützt die Stadt in den nächsten beiden Jahren mit insgesamt 175.000 Euro.


Kultur

Aufgestockt: Der Kulturhaushalt ist um insgesamt vier Millionen Euro erhöht worden. Eine Reihe von Entscheidungen ist zur weiteren Beratung im neuen Jahr an die zuständigen Ausschüsse verwiesen ­worden.

John-Cranko-Schule
Die Stadt wird sich mit bis zu 16 Millionen Euro am Neubau der John-Cranko-Schule beteiligen.

Schauspielbühnen
Das Alte Schauspielhaus und die Komödie im Marquardt ­bekommen nun weitere 422.000 Euro.

Stadtbibliothek
Zusätzlich zu ihrem Etat erhält die Stadtbibliothek 543.000 Euro für den Medienaufbau und die Medienpflege. ­Außerdem kann als Ersatz für den alten Bücherbus "Moritz" ein neuer Bus für 500.000 Euro angeschafft werden.

Literaturhaus
Für notwendige Renovierungsarbeiten erhält das vor zehn Jahren gegründete Literaturhaus nächstes Jahr 200.000 Euro.

Wagenhallen
Das inter­nationale Architekturfestival 72 hours urban action wird von der Stadt mit 150.000 Euro für notwen­dige Umbauten unterstützt.



Soziales

Förderbudget
Um über drei Millionen Euro ist das Förderbudget von Sozial-, Jugend- und Gesundheitsamt erhöht worden.

Bildung und Betreuung
Den Schwerpunkt bilden die Investitionen in die Schulen und Kinderbetreuung: Doppelhaushalt 2012/2013: Bildung und Betreuung

Kindertagespflege
Die Aufwendungen für die Kindertagespflege steigen jährlich um rund 1,38 Millionen Euro. Mit einer Kampagne wirbt die Stadt seit Anfang Oktober für mehr Tagesmütter und Tagesväter.

Suchtmedizin
Für die Sanierung und den Umbau des Gebäudes Kriegsbergstraße 40 zur Einrichtung der Schwerpunktpraxis für Suchtmedizin werden insgesamt 2,2 Millionen Euro bereitgestellt. Hinzu kommt die Förderung der diamorphingestützten Substitution mit maximal 470.000 Euro im Jahr.

Altersplanung
Für Modellprojekte im Rahmen der Partizipativen Altersplanung zur Sicherung von selbstbestimmtem und selbstständigem Leben im Alter sind 161.000 Euro eingeplant.
Sozialpsychiatrie: Die Unterstützung der Sozialpsychiatrischen Dienste wird erhöht. Dazu gehört die Förderung von zwei zusätzlichen Stellen sowie von vier  Stellen der gerontopsychiatrischen Beratungsstellen mit einem Gesamtvolumen von rund 300.000 Euro.

Außerdem

Verbesserungen gibt es unter anderem auch in den Bereichen familienentlastende Dienste, Schulsozialarbeit, frühe Förderung von Familien und Kinderschutz.


Energie und Umwelt

Stadtwerke
Ab Mitte nächs­ten Jahres beabsichtigen die Stadtwerke Stuttgart (SWS) Ökostrom- und Ökogas­produkte anzubieten. Hier stehen sie im Wettbewerb mit einer Vielzahl von Anbietern. Die EnBW AG bleibt Grundversorger im Sinne des Energiewirtschaftsgesetzes, solange
sie die Mehrzahl der Haushaltskunden im Netzgebiet beliefert.

Hochwasserschutz
Für den Schutz vor Hochwasser im Scheffzental sind 668.000 Euro eingeplant. Die Kapitalumlage 2012/2013 für den Zweckwasserverband Hochwasserschutz Körsch wird um 41.000 Euro auf jährlich 247.000 Euro erhöht.

Naturschutzfonds
Der Naturschutzfonds inklusive der Sondermittel für Grünstreifen und Streuobstwiesen ist dauerhaft auf jährlich 50.000 Euro erhöht worden.

Stadt am Fluss

Im Rahmen des Landschaftspflegeprojekts "Stadt am Fluss" sind unter anderem für das Wasenufer und die Neckarterrassen insgesamt 179.000 genehmigt worden.

Ausgleich
In den Bereichen Kaltentaler Abfahrt, Häldes Obertürkheim und Bußbach Unterlauf sind Ausgleichsmaßnahmen in Höhe von 200.000 eingeplant.


Straßen und Verkehr

Für die Umgestaltung im neuen Quartier Marien-, Sophien- und Tübinger­straße stehen insgesamt 3,2 Millionen Euro zur Verfügung, für die Lautenschlagerstraße (im Projekt "L21") sind es  2,6 Millionen Euro.

Barrierefrei
Für den Bau von barrierefreien Bushaltestellen am Österreichischen Platz und an der Maybachstraße sind jeweils 100.000 Euro genehmigt worden. Für die weitere Umwandlung in barrierefreie Bushaltestellen stehen außerdem insgesamt 300.000 Euro zur Verfügung.

Beschleunigung
Im Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung der Integrierten Verkehrsleitzentrale (IVLZ) sind in den nächsten vier Jahren Maßnahmen zur Beschleunigung der Busse in den Außenbezirken mit Kosten in Höhe von insgesamt 530.000 Euro vorgesehen.

Radverkehr
Mit einer Reihe von Maßnahmen wird die Situation des Stuttgarter Radverkehrs gefördert. So sind zum Beispiel für die Realisierung des Radkonzepts 1,255 Millionen Euro pro Jahr eingeplant. Das Projekt Rad und Schule wird mit 200.000 Euro jährlich unterstützt.

Tiefgaragen
Aus der Parkierungsrücklage der Landeshauptstadt wird eine Tief­garage unter der Turnhalle des Friedrich-Eugen-Gymnasiums mit 1,2 Millionen Euro finanziert.

Stuttgarter Stäffele

Für die Sanierung und Instandhaltung der Stuttgarter Stäffele sind im Doppelhaushalt insgesamt 624.00 Euro vorgesehen.