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Aus dem Gemeinderat

Im Gemeinderat war am 29. Juni die Luftreinhaltung in Stuttgart ein Schwerpunkt. Es wurde ein "Bündnis für Mobilität und Luftreinhaltung" beschlossen. Außerdem bleibt es beim Begriff Feinstaubalarm. Fahrverbote hat der Rat mehrheitlich abgelehnt.

Gemeinderat beschließt "Bündnis für Mobilität und Luftreinhaltung"

Der Stuttgarter Gemeinderat hat ein "Bündnis für Mobilität und Luftreinhaltung" beschlossen. In seiner Sitzung am Donnerstag, 29. Juni, hat er 13 Maßnahmen im Grundsatz zugestimmt, die einen Umfang von 27,8 Millionen Euro haben. Der Großteil davon kann finanziert werden, weil der Jahresabschluss 2016 besser ausfällt als zunächst erwartet. mehr...

Gemeinderat: Es bleibt beim Begriff Feinstaubalarm

Der Stuttgarter Gemeinderat hat am Donnerstag, 29. Juni, beschlossen, am Begriff Feinstaubalarm festzuhalten. Mit 28 gegen 24 Stimmen lehnte der Rat einen von der CDU, den Freien Wählern und der FDP eingebrachten Antrag ab, den Feinstaubalarm in Luftreinhaltetag umzubenennen. Vier Stadträte enthielten sich der Stimme. mehr...

Gemeinderat mehrheitlich gegen Fahrverbote

Keine Fahrverbote, massiver Ausbau des ÖPNV und Stärkung des Radverkehrs: Der Gemeinderat hat am Donnerstag, 29. Juni, die Stellungnahme der Landeshauptstadt Stuttgart zum Entwurf der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Stuttgart mit 34 Ja-Stimmen und 20 Nein-Stimmen beschlossen. mehr...

Donnerstag, 29.06.2017