Belehrung für Beschäftigte im Lebensmittelbereich nach § 43 Infektionsschutzgesetz

Beschäftigte, die mit Lebensmitteln umgehen, benötigen dazu bestimmte Kenntnisse über Gefahren durch Infektionen und Hygieneregeln beim Umgang mit Lebensmitteln.
Der Gesetzgeber hat Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und Arbeitgebern dazu bestimmte Verpflichtungen auferlegt. Seit 2001 regeln die Paragrafen 42 und 43 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) diese Pflichten.

Paragraf 43 IfSG bestimmt, dass Arbeitskräfte vor Aufnahme ihrer Tätigkeit im Lebensmittelbereich mündlich und schriftlich zu belehren sind. Diese Erstbelehrung darf nicht früher als drei Monate vor erstmaliger Aufnahme der Tätigkeit stattfinden. Die Belehrung erfolgt durch das Gesundheitsamt.

Damit ist das frühere Gesundheitszeugnis nach §§  17, 18 Bundesseuchengesetz durch die Teilnahme an einer Belehrung gestrichen. Das alte Gesundheitszeugnis ist jedoch weiterhin gültig.

Anmeldung

Die Anmeldung zur Belehrung erfolgt online
oder telefonisch. Belehrung für Beschäftigte im Lebensmittelbereich

Ablauf der Belehrung

Am Belehrungstermin melden Sie sich bitte im Gesundheitsamt in der Schloßstraße 91, Zimmer 50 (Erdgeschoss).

Bei der Erstbelehrung nach § 43 IfSG handelt es sich um eine Gruppenbelehrung (Vortrag mit Film). Diese beginnt erst nach abgeschlossenem Verwaltungsvorgang (Prüfung der Personalien und Bezahlung). Die Gesamtdauer der Veranstaltung kann bis zu 2,5 Stunden betragen. Bitte erscheinen Sie pünktlich zum vereinbarten Termin und ziehen eine Nummer im Wartebereich. Sobald der Verwaltungsvorgang abgeschlossen ist, beginnt der Vortrag mit Film. Nach Beginn des Vortrags ist kein Einlass mehr möglich.

Nach dem Vortrag erhalten Sie Ihre persönliche "Bescheinigung des Gesundheitsamtes nach § 43 Infektionsschutzgesetz", die Sie bitte bei Ihrem Arbeitgeber abgeben. Nach Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses lassen Sie sich Ihre Bescheinigung nach § 43 Infektionsschutzgesetz aushändigen. Bei Neuaufnahme oder Wechsel eines Beschäftigungsverhältnisses legen Sie diese Bescheinigung erneut vor.


Zum Belehrungstermin ist Folgendes mitzubringen:

  • Ausdruck Ihrer Anmeldebestätigung, falls Sie sich online zur Belehrung angemeldet haben
  • Ihren Personalausweis oder Pass
  • Falls Sie ehrenamtlich tätig sein wollen, eine Bescheinigung, aus der die ehrenamtliche Tätigkeit hervor geht

Gebühren und Zahlungsarten

Die Gebühr für die Belehrung in Höhe von 37,00 Euro ist vor der Belehrungsveranstaltung entweder bar oder mit EC-Karte bei der Kasse des Gesundheitsamtes in Zimmer 50, Schloßstraße 91, 70176 Stuttgart zu entrichten.

Für ehrenamtlich Tätige ist die Teilnahme kostenlos.

Nicht deutschsprachige Teilnehmer

Bürgerinnen und Bürger, die die deutsche Sprache nicht verstehen, kommen bitte in Begleitung eines Dolmetschers zum Termin. Ansonsten kann an der Belehrung nicht teilgenommen werden.

Beglaubigte Kopie der Bescheinigung über die Erstbelehrung

Falls Sie erstmals im Gesundheitsamt Stuttgart belehrt wurden, kann Ihnen eine Kopie der Bescheinigung über die Erstbelehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz bei Verlust gegen eine Gebühr von 22,00 Euro vom Gesundheitsamt Stuttgart ausgestellt werden. Ihren Antrag können Sie unter Angabe Ihres vollständigen Namens und Geburtsdatums an folgende E-Mail Adresse stellen: Belehrung für Beschäftigte im Lebensmittelbereich

Bitte beachten Sie, dass dies nur möglich ist, falls der Termin Ihrer Erstbelehrung innerhalb der letzten 10 Jahre war.

Absage des Termins

Sollten Sie aus irgendeinem Grund den vereinbarten Termin nicht wahrnehmen können, bitten wir Sie, uns dies telefonisch oder mit E-Mail mitzuteilen, damit der Termin für andere Teilnehmer freigegeben werden kann.

Anschließend gehen Sie zu einem Vortrag mit Film. Zum Abschluss erhalten Sie Ihre persönliche "Bescheinigung des Gesundheitsamtes nach § 43 Infektionsschutzgesetz", die Sie bitte bei Ihrem Arbeitgeber abgeben. Nach Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses lassen Sie sich Ihre Bescheinigung nach § 43 Infektionsschutzgesetz aushändigen. Bei Neuaufnahme oder Wechsel eines Beschäftigungsverhältnisses legen Sie diese Bescheinigung erneut vor.

FAQ-Liste

Die häufigsten Fragen und Antworten rund um das Thema Belehrung wurden auf nachfolgender Liste zusammengestellt.
Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz - FAQs (PDF)

Materialien und Hinweise

Mehr Informationen für Küchenpersonal zur Hygiene in Großküchen stellt das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) auf seinen Internetseiten zur Verfügung (Merkblätter in weiteren Sprachen: polnisch, russisch, griechisch, spanisch, italienisch, englisch, vietnamesisch, chinesisch, arabisch, türkisch und französisch)

Verwandte Themen

 
 

Mehr zum Thema

Schlagwörter