Lärmbelästigungen

Lärm ist in einem Ballungsraum wie Stuttgart eine große Umweltbelastung. Unterschiedliche Nutzungen, wie beispielsweise das Wohnen und Arbeiten auf engem Raum, führen fast zwangsläufig zu Konflikten. Die Behörden sind daher neben der Kenntnis über die gültige Rechtslage auch zunehmend im Konfliktmanagement gefragt.

Allerdings ist die Ursache des Lärms leider nicht immer erkennbar. Um den Lärm anhand der Art, Intensität und Häufigkeit gegebenenfalls einer Quelle zuordnen zu können, ist es ratsam, den Erhebungsbogen für Lärmbelästigungen auszufüllen. Je konkreter die Angaben sind, desto größer ist die Chance, dass die Behörde den Verursacher identifizieren und Maßnahmen zur Abhilfe einleiten kann.
Auch wenn der Verursacher bekannt ist, muss öffentlich-rechtlich nachgewiesen werden, dass eine nach Art, Umfang, Ausmaß oder Dauer erhebliche Belästigung, das heißt eine schädliche Umwelteinwirkung, vorliegt. Je exakter die Aufzeichnungen sind, umso eher lässt sich beurteilen, ob eine schädliche Umwelteinwirkung im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) vorliegt. Auch das Zivilrecht setzt eine wesentliche Beeinträchtigung voraus, so dass die Aufzeichnungen auch für etwaige zivilrechtliche Auseinandersetzungen (Unterlassungstitel) herangezogen werden können.
Über welchen Zeitraum hinweg solche Aufzeichnungen zu führen sind, muss im Einzelfall entschieden werden, aber meist empfiehlt sich eine Erhebungsdauer von mindestens vier Wochen. Die Informationen zu den einzelnen Belästigungsarten decken bei der Vielfalt möglicher Probleme nicht alle Lärmquellen ab. Im Einzelfall ist sicherlich ein Gespräch mit der Immissionsschutzbehörde des Amts für Umweltschutz sinnvoll.

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