Doppelhaushalt 2014/2015: Kultur

Das Budget für die Kulturförderung wird im Doppelhaushalt 2014/2015 um zusätzliche 1,4 Millionen Euro pro Jahr aufgestockt, weitere 150 000 Euro einschließlich 1,5 Stellen werden für die Weiterentwicklung des Museumspädagogischen Dienstes zu einem kulturpädagogischen Dienst bewilligt.

Die Stadtbibliothek erhält zusätzliche Mittel von jährlich 153 000 Euro für den Erhalt und die Aktualisierung des Medienbestandes. Das Planetarium Stuttgart soll voraussichtlich im Jahr 2015 umfassend saniert werden und wird während der Bauarbeiten einige Monate schließen. Die Stadt beteiligt sich an einem Lern- und Gedenkort "Hotel Silber". Dafür werden 1,5 Millionen Euro an einmaligen Kosten für die Ausstattung bereitgestellt sowie laufend ab 2016 die hälftigen Betriebskosten.

Das Varieté, das im nächsten Jahr aus seiner Spielstätte ausziehen muss, erhält einen einmaligen Investitionszuschuss von 450 000 Euro und eine Ausfallbürgschaft für einen Kredit über 1 Million Euro. Das städtische Grundstück auf dem Pragsattel neben dem Theaterhaus zur Erstellung einer Hallenkonstruktion wird der gGmbH Friedrichsbau-Varieté unentgeltlich überlassen, zunächst befristet auf die Dauer von fünf Jahren.

Die Landeshauptstadt Stuttgart und die Firma Porsche errichten eine Stiftung zur Förderung der John-Cranko-Schule der Württembergischen Staatstheater Stuttgart, in die insgesamt 16 Millionen von der Stadt und 10 Millionen Euro von Porsche eingezahlt werden. Die andere Hälfte von 26 Millionen Euro an den Baukosten und den anteiligen Kosten für die Einrichtung übernimmt das Land Baden-Württemberg.

Die Stadt Stuttgart wird die planmäßige Rate von 3.717.950 Euro zur Mitfinanzierung des Sanierungsprogramms der Württembergischen Staatstheater Stuttgart auch in diesem Jahr in voller Höhe an das Land überweisen. Zusätzlich beteiligt sich die Stadt 2013 mit insgesamt 4,964 Millionen Euro an überplanmäßigen Mehrkosten für die Staatstheater. Dazu gehören Zusatzausgaben und Einnahmeausfälle für die Sanierung von Schauspielhaus und Verbindungsgebäude von 3,4 Millionen Euro sowie zusätzliche Kosten für den Intendantenwechsel von 600.000 Euro. Außerdem schlägt die städtische Beteiligung an den Tariferhöhungen mit 665.700 Euro zu Buche und für die Mietkosten des im Zusammenhang mit der Sanierung des Schauspielhauses notwendigen Probenzentrums fallen ebenfalls 298.000 Euro an. Der Gemeinderat hat diesen Ausgaben am 19. Dezember zugestimmt.
Zusätzlich hat das Land für 2014 und 2015 bei der Stadt jährliche Zusatzkosten von rund 1,1 Millionen Euro für Tariferhöhungen bei den Gehältern des Theaterpersonals und für die weitere Miete des Probenzentrums geltend gemacht. Diesem Mehrbedarf hat der Gemeinderat zum Abschluss der Haushaltsberatungen am 20. Dezember 2013 gleichfalls zugestimmt.

Grundlage für beide Beschlüsse ist der Staatsvertrag zwischen Land und Landeshauptstadt. Danach tragen beide Partner je zur Hälfte alle nicht durch Einnahmen gedeckten Sach- und Personalausgaben der Staatstheater. Dies gilt auch für notwendige Neu-, Um- und Erweiterungsbauten.