Bürgerhaushalt 2013

Am zweiten Bürgerhaushalt im Jahr 2013 haben sich rund 27.000 Bürgerinnen und Bürger beteiligt. Insgesamt wurden von ihnen 2.943 Vorschläge eingereicht sowie 952.580 Bewertungen abgegeben.
 
Der Gemeinderat hat sich während der Haushaltsberatungen mit 252 Vorschlägen befasst. Davon haben es 188 Vorschläge in die nächste Runde geschafft: Sie werden entweder umgesetzt oder es wird später darüber entschieden.


Den aktuellen Umsetzungsstand der vom Gemeinderat aufgegriffenen Vorschläge können Sie auf der Internetplattform www.buergerhaushalt-stuttgart.de nachlesen.


Hier einige Beispiele der Vorschläge, die umgesetzt wurden, bzw. werden:

  • Für eine Sporthalle bei der Grundschule Riedenberg (Platz 1) wurden die notwendigen Planungsmittel bereitgestellt. Der Bau der Sporthalle konnte nicht beschlossen werden.
     
  • Die auf Platz zwei gelistete Absenkung der Grundsteuer von 520 auf höchstens 450 Hebesatzpunkte - hat die Aufnahme in den Etat nicht geschafft.
  • Erfolgreich war Platz 3: Die Wagenhallen sollen auch künftig ein Raum für die Kunst sein. Für die Umsetzung eines Nutzungskonzepts und für Instandsetzungsmaßnahmen wurden 5,5 Millionen Euro eingestellt.
  • Für den Neubau einer Schul- und Mehrzweck-Turnhalle in Uhlbach (Platz 4) wurden zunächst nur Planungsmittel beschlossen, dies gilt auch für den Neubau einer Sporthalle im Sportgebiet Waldau.
     
  • In Angriff genommen wird dagegen die Sanierung des Hallenbads Feuerbach mit rund 11 Millionen Euro (Platz 5), ebenso die Umwandlung des Hartplatzes des TSV Steinhaldenfeld 1940 in einen modernen Kunstrasenplatz (Platz 27) mit rund 600.000 Euro.
     
  • Die Kulturbühne Rosenau (Platz 20) wird mit jährlich 125.000 Euro gefördert, um wieder das ganze Jahr über ein Programm anbieten zu können.
  • Eine Mehrheit gab es zudem für den Antrag, die Stadt solle die Hälfte der Betriebskosten des zukünftigen Lern- und Gedenkort "Hotel Silber" übernehmen (Platz 54) und auch der Verein Leseohren (Platz 76) erhält 2014 und 2015 eine städtische Förderung von jährlich 40.000 Euro.
  • Für die Restaurierung der Grabmale auf dem Hoppenlaufriedhof (Platz 94) stehen bis zum Jahr 2019 insgesamt 345.000 Euro bereit.
  • Auch Projekte der hinteren Plätze wurden berücksichtigt, zum Beispiel wird der Erhalt des Weinbaus in Steillagen (Platz 232) mit jährlich 600.000 Euro gefördert; die Katzenhilfe Stuttgart (Platz 188) erhält insgesamt 30.000 Euro, für die Erarbeitung eines kommunalen Artenschutzkonzepts (Platz 363) stehen jährlich 50.000 Euro bereit.


Themenschwerpunkte

Die Schwerpunkte lagen beim Bürgerhaushalt 2013 in den Themenbereichen Kultur mit 26 Vorschlägen und im Bereich Verkehr mit 23 Vorschlägen.
 

 
 

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