Andreas G. Winter für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gut. Zusammen. Leben

Stuttgart ist attraktiv: wirtschaftlich, landschaftlich, kulturell und steht auch haushalterisch gut da. Allerdings sind die Herausforderungen groß: Damit alle StuttgartInnen gut zusammen leben können, müssen wir in unsere Stadt investieren. Gemeint sind damit Schulen, Kindertagesstätten, Hallen und Kulturbauten sowie Bäder, Parks oder Straßen und Wege.

Doch Substanzerhaltung allein reicht nicht. Entscheidend für eine lebendige und attraktive Stadt ist auch die Frage, wie wir mit unserer Umwelt umgehen. In Stuttgart wurde jahrzehntelang in die autogerechte Stadt investiert. Denken wir nur an die trennenden Autobahnen mitten durch die Stadt. Sie verursachen Lärm-, Umwelt- und Gesundheitsbelastung für die Anwohner. Die in Gang gekommene öffentliche Debatte zum Thema "Feinstaub" begrüßen wir. Sie ist wichtig im Sinne der Sensibilisierung der Bürgerschaft. Denn zur nachhaltigen Feinstaubbekämpfung braucht es einen guten Mobiltätsmix und BürgerInnen, die diesen nutzen. Als Anreiz dafür setzen wir beispielsweise auf die Einführung eines Neubürgertickets für den ÖPNV.

Gegen Feinstaub hilft auch mehr Grün in der Stadt. Im Haushaltsentwurf sind dazu Planungen hinterlegt. Wir wollen an diesem Punkt noch ein sichtbares Zeichen setzen: hängende Gärten am Stuttgarter Rathaus!

Haushalt 2016/2017: Rede von Andreas G. Winter 22.10.2015Fraktionsvorsitzender Andreas G. Winter von Bündnis 90/Die Grünen plädiert für mehr Investitionen in die Stadt, damit alle Stuttgarter und Stuttgarterinnen gut zusammen leben können. Foto: www.niedermueller.de/Stadt Stuttgart

Elementar für die Stadt ist auch die Schaffung von Wohnraum. Für uns bleibt dabei entscheidend, bereitstehende Flächen schnell zu entwickeln. Vieles geht nur im Miteinander der Partner und mit Augenmerk darauf, dass die soziale Durchmischung und städtebauliche Qualität erhalten bleibt.

Dass man den Wert einer Gesellschaft daran erkennt, wie sie mit den schwächsten ihrer Glieder umgeht, steht außer Frage. Deshalb ist es uns wichtig, Angebote im Sozialbereich wie das Medmobil, die Wärmestube der EVA, die Projekte "Aufwind" und "Frühe Hilfen" oder auch die Schulsozialarbeit für unsere Stadt auszubauen.

Stuttgart ist ein Teil von Europa. Jedoch wird oft unterschätzt, wie effektiv die Europa-Arbeit von Kommunen sein kann. Deshalb wollen wir, dass Stuttgart Mitglied der Eurocities wird, um seinen Einfluss in Richtung Brüssel besser zu nutzen.

Dass Stuttgart keine Insel ist, haben wir alle in den letzten Wochen deutlich gespürt. Stuttgart rechnet nun mit 1200 Flüchtlingen monatlich. Wir sagen: Das geht uns alle an! Die Unterbringung, der geflohenen Menschen, ist und bleibt eine wichtige humanitäre Aufgabe und ein gesamtgesellschaftlicher Auftrag. Deshalb schlagen wir vor, analog zum Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) Angebote in der Flüchtlingshilfe für junge Menschen anzubieten.

StuttgartsWirtschaft ist ein bedeutender Indikator für unseren Wohlstand. Diesen Wirtschaftsstandort wollen wir weiter stärken und Innovationen fördern. Das Projekt "Visible Light Communication" ist eine solche. Es besticht durch die Idee, Datentransfer strahlungsfrei über LED-Licht zu realisieren. Ein völlig neuer Weg in der Digitalisierung.

In Zukunft müssen wir aber auch darauf achten, wie wir wirtschaften. Zu diesem Thema beantragen wir Mittel für eine Kongressreihe.

Wir freuen uns auf die anstehenden Haushaltsberatungen. Lassen Sie uns gemeinsam diese Stadt gestalten, in der wir alle gut zusammen leben!