Doppelhaushalt 2016/2017: Große Investitionsprojekte

Die gesamten investiven Auszahlungen werden im Doppelhaushalt für 2016 mit 469,4 Millionen und für 2017 mit 351,2 Millionen Euro angesetzt. Dabei entfallen große Teile auf Hochbaumaßnahmen mit 220,1 und 140,7 Millionen, auf den Tiefbau mit 71,4 und 67,7 Millionen sowie auf den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und anderem mit 12,4 und 11 Millionen. Der Bund und das Land Baden-Württemberg beteiligen sich zum Teil an den städtischen Investitionen, vor allem bei Sanierungsprogrammen im öffentlichen Bereich.

Verkehr

Der "dickste Brocken" unter den Einzelmaßnahmen ist das Projekt Rosensteintunnel. Dafür werden im vorliegenden Haushalt 2016 und 2017 rund 50 beziehungsweise 45 Millionen Euro eingestellt. Das größte Straßenbauprojekt, das die Stadt bisher als Ganzes durchgeführt hat, verfügt über ein Gesamtvolumen von 273 Millionen Euro. Im Gesamtausbau der B10 schließt das Projekt die bestehende Lücke zwischen Zuffenhausen und dem Bezirk Ost. Dabei wird es den B 10- und B 14-Verkehr bündeln und den bisherigen Ausweich- und Schleichverkehr in den Wohngebieten der umgebenden Stadtbezirke reduzieren.


Bauprojekt Rosensteintunnel - Tunnelmündung an der NeckartalstraßeVisualisierung: Tunnelmündung an der Neckartalstraße.
Weitere Infos zum Rosensteintunnel: www.stuttgart.de/rosensteintunnel


Bauprojekte

Um neue Flüchtlingsunterkünfte (Systembauten und Container) bauen zu können, sind Investitionen in Höhe von 121,88 Millionen Euro veranschlagt, davon 38,76 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt 2015. Hiermit können über 5.800 Plätze geschaffen werden. Sie sollen vor allem dazu beitragen, die Notunterbringung in Turnhallen zu beenden und wegfallende Interimsanmietungen zu kompensieren. Die darüber hinaus noch fehlenden Plätze sollen gemietet werden.

Die sanierungsbedürftige Rathausgarage im Areal Eichstraße wird abgebrochen und durch einen Multifunktionsbau ersetzt. An neuen Mitteln werden in den Haushalt nochmals 2,75 Millionen Euro für die Unterbringung des städtischen Serverparks eingestellt, dessen Abwärme künftig das Gebäude heizen wird. Damit kann wertvolle Energie eingespart werden. Der Neubau wird insgesamt 40,6 Millionen Euro kosten. Statt der bisherigen 284 Stellplätze wird er nur noch über 137 verfügen, dafür aber über viele Flächen für Einzelhandel, Gastronomie, Büros und eine Kita.


Geschäfts- und Bürohaus hinter dem RathausVisualisierung: © Architektengemeinschaft h4alva

Für den Abriss und Neubau der Feuer- und Rettungswache 5 mit angeschlossenem Katastrophenschutzzentrum werden insgesamt 23,8 Millionen Euro veranschlagt. Davon entfallen auf den neuen Haushalt 790 000 und 7,5 Millionen Euro. Die sanierungsbedürftige alte Wache in Degerloch wird abgerissen und ein größeres Gebäude am neuen Standort Möhringen errichtet.



Bildung

Im Bildungsbereich sind es vor allem die Schulen, in die massiv investiert wird. Dies betrifft einerseits die zahlreichen Neu- und Anbauten, die für die Unterbringung der für Ganztagesbetrieb, Gesamtschule oder Inklusion notwendigen Infrastruktur erstellt werden müssen. Hinzu kommen aber auch notwendige und umfangreiche Sanierungen und Modernisierungen. Vor allem die Johannes-Gutenberg- und die Eichendorffschule haben einen erhöhten Finanzbedarf. Dafür wurden im aktuellen Doppelhaushalt zusätzlich 2,42 beziehungsweise 4,3 Millionen Euro eingestellt. Bisher waren die Gesamtkosten in einer Höhe von 31,4 beziehungsweise 28,5 Millionen Euro angesetzt.


Kultur

Die Wagenhallen im Bezirk Nord werden für 24,5 Millionen Euro saniert. Dafür bekommen Veranstaltungshallen und Kunstbetrieb eine neue Gebäudestatik sowie modernen Brand- und Schallschutz. Mit einer Kapazität von künftig 2100 Personen wird das Areal das derzeitige Defizit an Veranstaltungsräumen in Stuttgart abdecken.


Wagenhallen bei TagInnenhof der Wagenhallen. Foto: Wagenhallen


Bäder

Das Mineral-Bad Berg muss umfassend saniert werden. Zur Finanzierung ist ein Investitionszuschuss aus dem Haushalt in Höhe von 23,7 Millionen Euro erforderlich. Davon entfallen auf das Haushaltsjahr 2016 drei und auf 2017 15,3 Millionen Euro. Das traditionsreiche Bad besteht seit 1856, ging Anfang 2006 in den Besitz der Stadt über und ist eines von drei mit Cannstatter Mineralwasser gespeisten städtischen Bädern.

Mineral-Bad BergMineral-Bad Berg. Foto: Bäderbetriebe Stuttgart


Radverkehr

Auch der Ausbau der Radverbindungen in Stuttgart geht voran. Dazu werden zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 3,6 Millionen Euro eingestellt. Davon profitieren die Hauptradrouten 1, 3, 5, 11 und 63 sowie auch weitere einfache Radwege.