Doppelhaushalt 2016/2017: Hilfen für Flüchtlinge

Aktuell bringt die Stadt Stuttgart rund 6.700 Flüchtlinge in 96 Unterkünften unter. Die Verwaltung rechnet damit, dass Ende 2015 rund 7.750 Flüchtlinge unterzubringen sind. Bis Ende 2016 werden es voraussichtlich 12.200 Flüchtlinge sein, Ende 2017 bis zu 13.600.

Für die laufenden Aufwendungen zur Unterbringung und Betreuung sowie für Sozialleistungen für Flüchtlinge stehen auf der Grundlage der genannten Prognosen im Haushalt des Sozialamts rund 255,1 Millionen Euro für die beiden Haushaltsjahre zur Verfügung. Die Erträge in diesem Bereich, vor allem aus Kostenerstattung des Landes, sind im Doppelhaushalt mit rund 153,6 Millionen Euro veranschlagt, so dass der bei der Stadt verbleibende Nettoaufwand in den Jahren 2016/2017 etwa 101,5 Millionen Euro betragen wird.

Systembau PlieningenSystembau in Plieningen. Foto: Thomas Wagner

Geld für Unterkünfte und Arbeitsgelegenheiten

Beim Jobcenter werden kommunale Mehrbelastungen von netto rund 5,5 beziehungsweise 12,2 Millionen Euro erwartet.

Um neue Flüchtlingsunterkünfte (Systembauten und Container) bauen zu können, sind Investitionen in Höhe von 121,88 Millionen Euro veranschlagt, davon 38,76 Millionen Euro aus dem Nachtragshaushalt 2015. Hiermit können über 5.800 Plätze geschaffen werden. Sie sollen vor allem dazu beitragen, die Notunterbringung in Turnhallen zu beenden und wegfallende Interimsanmietungen zu kompensieren. Die darüber hinaus noch fehlenden Plätze sollen gemietet werden.

Zudem gibt es im Doppelhaushalt einen Etat in Höhe von insgesamt 1,8 Millionen Euro, um Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge zu schaffen beziehungsweise Freiwilligendienste (Freiwilliges Soziales Jahr oder Bundesfreiwilligendienst) in den Einrichtungen zu ermöglichen.

Die sozialpädagogische Betreuung der Flüchtlingsunterkünfte wird um insgesamt rund 400.000 Euro verbessert. Damit können neue Stellen geschaffen werden, die genaue Anzahl hängt von der Beteiligung des Landes ab.