Betriebsverbot für Komfort-Kamine

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat aufgrund von §2 der Luftqualitätsverordnung-Kleinfeuerungsanlagen folgende Aufhebung der Allgemeinverfügung in Bezug auf das Betriebsverbot für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe (Komfort-Kamine) erlassen:

Das Betriebsverbot für Komfort-Kamine gilt ab Montag, 15. Oktober 2018, 18 Uhr.

Allgemeinverfügung herunterladen (PDF). (Hinweis: Die bereits auf stuttgart.de erfolgte Bekanntmachung erscheint auch in der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten).

Begründung der Allgemeinverfügung Betriebsverbot Komfort-Kamine (PDF)

Der Wortlaut der ortsüblichen Bekanntmachung, also die Allgemeinverfügung, sowie die Begründung der Allgemeinverfügung können im Amt für Umweltschutz, 70182 Stuttgart, Gaisburgstr. 4, 3. Stock Zimmer 322a, montags bis donnerstags von 9.00 bis 15.30 und freitags von 9.00 bis 12.30 Uhr eingesehen werden.

(veröffentlicht in stuttgart.de am Sonntag, 13. Oktober 2018, 13:25 Uhr)

Informationen zum Betriebsverbot für Komfort-Kamine

Ein erheblicher Teil der Feinstaub-Emissionen, die in Stuttgart gemessen werden, entstehen aus der Holzverbrennung. Die holzbefeuerten Kamine und Öfen in Stuttgarter Privathaushalten tragen nach dem Straßenverkehr als zweitgrößter Verursacher relevant zur Feinstaubbelastung bei.

Komfort-Kamine dürfen an Tagen mit Feinstaubalarm nicht mehr betrieben werden. Das Betriebsverbot gilt im Winterhalbjahr vom 15. Oktober bis zum 15. April an Tagen mit Feinstaubalarm, sobald die Allgemeinverfügung in Kraft ist.

Das Verbot bezieht sich auf Einzelraumfeuerungen für feste Brennstoffe (zum Beispiel Holz), die zusätzlich zu einer anderen Heizung, beispielsweise einer Zentralheizung, betrieben werden und damit lediglich als zusätzliche Wärmequelle dienen. Die Grundversorgung ist davon nicht betroffen.

Ausnahmen für Komfort-Kamine, die nachträglich mit einer nachgeschalteten Einrichtung zur Staubminderung (Partikelabscheider) ausgestattet wurden, können auf Antrag gewährt werden.

Fragen rund um das Betriebsverbot von Komfort-Kaminen werden auf der Internetseite des Verkehrsministeriums beantwortet:
http://vm.baden-wuerttemberg.de/de/mensch-umwelt/luftreinhaltung/feinstaubalarm/faq-kaminofen-verbot-bei-feinstaubalarm/

Antrag auf Ausnahmegenehmigung

Antrag auf Ausnahmegenehmigung des Betriebsverbots für Komfort-Kamine (PDF)

Der Antrag kann per Post, E-Mail oder Fax gestellt werden.
Für eine Ausnahmeentscheidung ist mit einer Verwaltungsgebühr von 82,00 Euro zu rechnen.

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