Doppelhaushalt 2020/2021

Der Gemeinderat berät über den Doppelhaushalt 2020/2021 der Landeshauptstadt Stuttgart. Interessierte können die Reden von drei öffentlichen Sitzungen sowohl vor Ort als auch online mitverfolgen. Am Donnerstag, 24. Oktober, findet die Allgemeine Aussprache statt, bei der die Vertreter der Fraktionen im Gemeinderat Stellung zum Haushaltsentwurf der Verwaltung nehmen.

Doppelhaushalt 2020/2021 Ankü-SymbolfotoFoto: Leif Piechowski/Stadt Stuttgart
Den Auftakt bildete die Einbringung des Haushalts am Donnerstag, 26. September. Die Reden von Oberbürgermeister Fritz Kuhn und Finanzbürgermeister Thomas Fuhrmann wurden auf www.schawa.tv/gemeinderat-live übertragen und dabei von Gebärdensprachdolmetschern übersetzt.

Bereits am Montag, 23. September, hatten der Oberbürgermeister und der Finanzbürgermeister den Entwurf des Doppelhaushalts 2020/2021 vorgelegt. Im Haushaltsentwurf werden dem Gemeinderat neue Maßnahmen und Investitionen mit einem Gesamtvolumen von 822 Millionen Euro im Finanzplanungszeitraum bis 2024 vorgeschlagen. Auf den Doppelhaushalt 2020/2021 entfallen davon 353 Millionen Euro.

Die Schwerpunkte liegen in den Haushaltspaketen "nachhaltig mobil" "Inklusion 2.0", "Kinderfreundliche Kommune", sowie in den Bereichen ÖPNV, Digitalisierung, Wohnen, Bildung, Betreuung und den Maßnahmen zum Ausbau und Erhalt der städtischen Infrastruktur.

OB Kuhn stellte außerdem seine Vorschläge zum Aktionsprogramm Klimaschutz "Weltklima in Not - Stuttgart handelt" mit einem Gesamtvolumen von rund 200 Millionen Euro vor (GRDrs 975/2019), das allein aus den Verbesserungen des Jahresergebnisses 2018 finanziert wird.

Die Eingangsreden zur abschließenden Dritten Lesung am Freitag, 20. Dezember, ab 8.30 Uhr, werden ebenfalls live ins Internet übertragen und von Gebärdensprachdolmetschern übersetzt. Auch diese Sitzung kann vor Ort mitverfolgt werden.

Der Beschluss zum Doppelhaushalt 2020/2021 wird am 20. Dezember abends fallen und auf www.stuttgart.de veröffentlicht.

Weitere Informationen: www.stuttgart.de/haushaltsplan

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