Informationen zur Europawahl am 26. Mai 2019

Die rund 380.000 wahlberechtigten Stuttgarterinnen und Stuttgarter haben am Sonntag, 26. Mai, die Möglichkeit, die Abgeordneten des Europäischen Parlaments neu zu wählen und damit die Zukunft der Europäischen Union und Deutschlands aktiv und entscheidend mitzugestalten.

Wer darf wählen?
Wahlberechtigt sind in Deutschland alle EU-Bürgerinnen und Bürger, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in Deutschland leben und zumindest eine Staatsbürgerschaft der EU-Mitgliedstaaten haben.

Wie und wen?
Gewählt wird in dem Wahlkreis, in dem die Wahlbenachrichtigung ausgestellt wurde. In jedem Land wird nach den nationalen Wahlgesetzen gewählt - in Deutschland die Liste der favorisierten Partei. Die höchstplatzierten Kandidatinnen und Kandidaten der Listen sind mit Name, Beruf und Wohnort auf dem Stimmzettel angegeben.

Europäisches ParlamentVergrößernDas Europäische Parlament ist das einzige Organ der EU, das von den Bürgern der Mitgliedsstaaten direkt gewählt wird. Foto: Europäische Union - Referat Audiovisuelle MedienDas Europäische Parlament ist das einzige Organ der EU, das von den Bürgern der Mitgliedsstaaten direkt gewählt wird. Foto: Europäische Union - Referat Audiovisuelle Medien
Das Europäische Parlament

Bis zu 86 Prozent der deutschen Gesetze basieren auf Rechtsakten der Europäischen Union. Das Europäische Parlament wird als einziges europäisches Gremium direkt vom Volk gewählt und ist ein wichtiger Akteur auf europäischer Bühne.

Im EU-Machtdreieck von Rat, Kommission und Parlament übernimmt das Europäische Parlament die Rolle als Stimme der Bürgerinnen und Bürger. Zusammen mit dem Rat entscheidet das Parlament gleichberechtigt über die meisten Gesetze und über den EU-Haushalt und besitzt somit das "Königsrecht" eines jeden Parlaments. Das Parlament war bislang der Garant eines demokratischen Reformprozesses in Europa. Es muss der Ernennung der Europäischen Kommission und deren Präsidenten oder Präsidentin zustimmen und kann die Kommission durch ein Misstrauensvotum absetzen. Das Europaparlament nimmt auch Stellung zur Wahrung oder Missachtung der Menschen- und Grundrechte weltweit.

705 Abgeordnete aus 27 Mitgliedstaaten
Die einzelnen Fraktionen im Parlament bilden sich nach politischer Orientierung aus den nationalen Parteien, die in jedem Land gewählt wurden. Die Parlamentarier schließen sich also nicht nach Nationalität, sondern nach politischer Herkunft zusammen. Ohne das Vereinigte Königreich werden 705 Abgeordnete rund 450 Millionen EU-Bürger aus 27 Mitgliedstaaten vertreten. Aus Deutschland kommen 96 Abgeordnete. Im derzeitigen Europäischen Parlament stammen zehn aus Baden-Württemberg. Sollte das Vereinigte Königreich in der Union bleiben, wird die jetzige Abgeordnetenzahl vorerst beibehalten.

Der Sitz des Europäischen Parlaments ist die Stuttgarter Partnerstadt Straßburg, weitere Arbeitsorte sind Brüssel und Luxemburg. Das Europäische Parlament ist das größte und gleichzeitig transparenteste Parlament der Welt: Alle Sitzungen und Abstimmungen können unter www.europarl.europa.eu mitverfolgt werden.

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