Corona-Pandemie: Gemeinderatssitzungen und gemeinderätliche Gremien

Die gemeinderätlichen Gremien tagen nach den Pfingstferien wieder in voller Besetzung wie im Sitzungkalender angegeben.

Bis zur Sommerpause finden die Gemeinderatssitzungen im Beethovensaal der Liederhalle statt. Hier kann der Rat wieder in voller Gemeindegröße tagen. Bisher hatten sich Verwaltung und Fraktionsvorsitzende darauf geeinigt, die Sitzungen wegen der Corona-Krise mit einer auf 15 reduzierten Zahl an teilnehmenden Stadträtinnen und Stadträten abzuhalten.

Zuschauer können die Sitzung des Gemeinderats vor Ort verfolgen. Für Bürgerinnen und Bürger, Medienvertreter sowie Vertreter der Verwaltung bietet der Saal unter Einhaltung der Abstandsregelungen bis zu 60 Plätze auf der Empore.

Die weiteren Sitzungstermine der gemeinderätlichen Ausschüsse im Juni sind:

  • 29. Juni: Sozial- und Gesundheitsausschuss
  • 29. Juni: Jugendhilfeausschuss
  • 30. Juni: Ausschuss für Städtebau und Technik
Die Sitzungen der gemeinderätlichen Gremien finden unter Beachtung der Vorgaben des Infektionsschutzes und der Abstandsregelung grundsätzlich im Großen Sitzungssaal im Rathaus statt. Die Gremien tagen zu den Terminen, wie sie im Sitzungskalender angegeben sind. Aus Infektionsschutzgründen sind Abweichungen der Sitzungsorte möglich. Eine Ausnahme ist der Jugendhilfeausschuss. Dieser tagt am 29. Juni im Evangelischen Bildungszentrum Hospitalhof, der Sitzungsort im Juli wird noch bekanntgegeben.

Sitzungen der Bezirksbeiräte

Alle Sitzung der Bezirksbeiräte und ihrer Ausschüsse finden ab 1. Juli 2020 wieder regulär unter Beachtung der allgemeinen Vorgaben des Infektionsschutzes und der Abstandsregelung statt. Auch im Juni kann bereits pro Bezirksbeirat eine Sitzung durchgeführt werden, sofern bestimme Voraussetzungen gegeben sind. Dazu zählen unter anderem wichtige Vormerkungen für Tagesordnungspunkte, die nicht aufgeschoben werden können, eine reduzierte Teilnehmerzahl sowie ein Mindestabstand von 2 Metern, der zwischen den anwesenden Personen gewährleistet sein muss. Um diese Voraussetzungen einhalten zu können, ist es gegebenenfalls erforderlich, dass die Bezirksbeiratssitzung in anderen als den üblichen Räumlichkeiten stattfindet.

Video-Mitschnitt der Gemeinderatssitzung vom 25. Juni 2020


Video-Mitschnitt der Gemeinderatssitzung vom 28. Mai 2020


Video-Mitschnitt der Gemeinderatssitzung vom 14. Mai 2020



Video-Mitschnitt der Gemeinderatssitzung vom 9. April 2020


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