Generaldebatten des Gemeinderats

Der Stuttgarter Gemeinderat hat ein Visionspapier "Stuttgart 2030" erarbeitet. Dabei wurden Themen von übergeordneter Bedeutung für die Stadtgesellschaft mit richtungsweisendem Handlungsbedarf herausgearbeitet. Dies gab den Impuls für eine Reihe von Generaldebatten, in denen langfristige Entwicklungsschritte außerhalb des Tagesgeschäfts besprochen und wegweisende Perspektiven für die kommenden zwei Jahrzehnte aufgezeigt wurden.

In den Generaldebatten hielten Oberbürgermeister Fritz Kuhn, die Fraktionen, Gruppierungen und Einzelstadträte ihre Grundsatzstatements. In den folgenden Diskussionsrunden meldeten sich die Stadträte zu Wort.

Die Generaldebatten wurden protokolliert, via Livestream ins Internet übertragen und der Video-Mitschnitt im Nachgang untertitelt.


Das waren die Themen der Generaldebatten:

  • Generaldebatte 1:  Mobilität (19.04.2018)
  • Generaldebatte 2:  Wohnen (14.06.2018)
  • Generaldebatte 3:  Soziale Stadt (11.10.18)
  • Generaldebatte 4:  Wirtschafts- und Innovationsstadt (07.02.19)


Generaldebatte 1: Mobilität in Stuttgart

Der Gemeinderat der Stadt Stuttgart debattierte am Donnerstag, 19. April 2018, im Großen Sitzungssaal des Rathauses über das Thema "Mobilität". Bei dieser ersten Generaldebatte ging es um den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV),  Inter- und Multimodalität, kurze Wege durch effektive Stadtplanung, intelligente Citylogistik, Barrierefreiheit, Ausweitung von Sharing-Konzepten, Radverkehr und Fußgänger.


Generaldebatte 2: Wohnen in Stuttgart

Der Gemeinderat der Stadt Stuttgart debattierte am Donnerstag, 14. Juni 2018, im Großen Sitzungssaal des Rathauses über das Thema "Wohnen".

In Stuttgart fehlen - wie in allen wirtschaftlich starken Großstädten - kostengünstige Wohnungen. Die Stadt arbeitet intensiv daran, für den angespannten Markt mehr Wohnraum bereitzustellen. Ziel sind pro Jahr 1.800 neue Wohnungen, davon 600 im geförderten Bereich, die Hälfte davon als Sozialwohnung. Im letzten Jahr gab es über 2.000 neue Wohnungen - und für die Sozialwohnungen wurde die Marke der 300 erstmals erreicht.


Generaldebatte 3: Soziale Stadt

Der Gemeinderat der Stadt Stuttgart debattierte am Donnerstag, 11. Oktober 2018, im Großen Sitzungssaal des Rathauses über das Thema "Soziale Stadt".

In einer sozialen Stadt sollen Kontakte und Begegnungen ermöglicht, Zugehörigkeit, Chancengleichheit, Bildungsgerechtigkeit und Selbstbestimmung erreicht sowie Einsamkeit vorgebeugt werden. Grundlegend für eine soziale Stadt sind Angebote zur Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben.

In der Debatte wurden daher zum Beispiel Fragen diskutiert, was für ein zukunftsfähiges und gerechtes Bildungssystem erforderlich ist, wie Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können, wie die Integration von Geflüchteten weiter gelingen kann und welche kommunalen Anforderungen angesichts der demografischen Entwicklung erfüllt werden müssen. Auch Fragen zu Themen wie Gesundheit, Ausbau von Kitaplätzen, Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention und Leben im Alter standen zur Debatte.


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Generaldebatte 4: Wirtschafts- und Innovationsstadt

Der Gemeinderat der Stadt Stuttgart debattierte am Donnerstag, 07. Februar 2019, im Großen Sitzungssaal des Rathauses über das Thema "Wirtschafts- und Innovationsstadt".

Stuttgart ist einer der stärksten Wirtschafts- und innovativsten Hightech-Standorte in Deutschland und Europa. Als Automobilstandort ist die Landeshauptstadt weltweit führend. In der Generaldebatte zur "Wirtschafts- und Innovationsstadt" wurden unter anderem folgende Fragen diskutiert: Wie kann Stuttgart als Wirtschaftsstandort langfristig attraktiv bleiben? Wie kann das hohe Innovationspotenzial weiter ausgebaut werden? Wie kann und soll die Arbeit der Zukunft im Hinblick auf nachhaltiges Wirtschaften, Ökologie und soziale Gerechtigkeit aussehen?


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