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Schulentwicklungsplan: Stadt aktualisiert Investitionsprogramm - Gemeinderat entscheidet über Prioritäten

19.10.2017 Bildung
Die Schullandschaft ist im Umbruch. Die Verwaltung hat daher die Planung, wie die Schulen in Stuttgart zu entwickeln sind, aktualisiert. Die Bürgermeisterin für Jugend und Bildung, Isabel Fezer, erklärte am Mittwoch, 18. Oktober: "Die Bildungspolitik ist in Bewegung, sie hält Lehrer, Schüler, Eltern in Atem - damit stellen sich für uns stets neue Herausforderungen, wenn wir ihnen Planungssicherheit geben wollen. Unsere Ziele sind klar: Wir wollen die Schulstandorte ausbauen und sanieren, um den benötigen Schulraum zu schaffen und so ein entwicklungsfähiges Schulsystem, organisatorisch und pädagogisch zu ermöglichen."

Das Programm der Stadt umfasst derzeit 143 Neu- und Erweiterungsbauten. "Es ist uns jetzt gelungen, eine Übersicht zu erarbeiten, die die Dringlichkeit und die Möglichkeit der Investitionen darlegt. Damit weiß jede Schule, wann sie dran ist. Die Perspektiven sind realistisch und beugen weiteren Enttäuschungen vor. Ich bedauere, dass Zusagen zu Bauzeiten in der Vergangenheit nicht eingehalten werden konnten." Die Bürgermeisterin kündigte an, dass sich in der nächsten Woche die Ausschüsse des Gemeinderats mit dem konkretisierten Investitionsprogramm befassen werden.

Über den Stand der Planungen hatte die Bürgermeisterin in den vergangenen drei Wochen in acht Gesprächen - welche regional nach Planbereichen aufgeteilt waren - die Schulgemeinden informiert. In einem gesonderten Gespräch ging es um die beruflichen Schulen. Eingeladen waren Schulleiter und Elternvertreter, Bezirksvorsteher und Bezirksbeiräte sowie Vertreter der Gemeinderatsfraktionen und der staatlichen Unterrichtsverwaltung.

Hintergrund zur Aktualisierung

Die Schulentwicklungsplanung läuft seit 2010 und wird kontinuierlich den Gegebenheiten angepasst. Bürgermeisterin Fezer: "Die Dynamik der Bildungspolitik ist enorm. Große Vorhaben bedeuten für uns häufig konkrete Herausforderungen auf lokaler Ebene. So mussten wir beim Ausbau der Ganztagsschulen stets auch auf neue Mensen, spezielle Ganztagsräume oder angepasste Außenflächen achten. Zudem hinterlässt die angespannte Flächensituation in Stuttgart auch in der Schulplanung ihre Spuren."

Als weitere spürbare Veränderung nennt Fezer die Auswirkungen des Wegfalls der Verbindlichkeit der Grundschulempfehlungen auf das Übertrittsverhalten, das Auslaufen von Werkrealschule mangels Zuspruch, die Einrichtung von Gemeinschaftsschulen als neue Schulart, die Folgen der hohen Übertritte auf die Gymnasien, die "Wieder"-Einführung von G 9-Gymnasien, die große Zahl der kurzfristig notwendigen Einrichtung von Vorbereitungsklassen sowie die Auswirkungen der Inklusion.

Fezer sagt: "In Stuttgart kommen derzeit über 500 Kinder im Monat zur Welt, über die Zuwanderung weitere Kinder und Jugendliche. Dieser Zuwachs hält schon länger an und muss beim laufenden Programm berücksichtigt werden."

Viele der ursprünglichen Planungen mussten daher mit den einzelnen Schulen den neuen Bedürfnissen entsprechend fortentwickelt werden. Wichtiges Ziel der Gespräche war daher, den einzelnen Schulgemeinden einen Gesamtüberblick über die Planungen des Schulverwaltungsamts zu vermitteln.

Fezer weiter: "Wir haben auch deutlich machen müssen, dass dem Hochbauamt schlicht die Mitarbeiter fehlen, um die gewaltigen Investitionen mit Leben zu füllen. Verwaltung und Gemeinderat sind sich einig, dass zusätzliche Stellen geschaffen werden sollen. Dennoch müssen viele dieser Vorhaben bis zu ihrer Umsetzung teilweise erheblich zeitlich verschoben werden." Deswegen, so Fezer weiter, habe die Verwaltung nun die Prioritätenliste erarbeitet, die sie dem Gemeinderat zur Entscheidung vorlegen will, um sie anschließend den Schulen bekanntzumachen.

Ähnlich sieht es auch beim laufenden Sanierungsprogramm aus. Hier standen zwar in den letzten vier Jahren jeweils 50 Mio. Euro zur Verfügung. Das Hochbauamt konnte aber mit den vorhandenen Personalressourcen jeweils nur rd. 34 Mio. Euro abarbeiten, so dass ein erneuter "Abwicklungsstau" entstanden ist. Hinzu kommt, dass bei der boomenden Bauwirtschaft immer wieder auf Ausschreibungen keine Angebote eingehen. Hier muss also auch nachgesteuert werden. Mit zusätzlichen Stellen soll das Arbeitsvolumen auf 40 Mio. Euro gesteigert werden. "Dies kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass dadurch das gesamte Sanierungsprogramm zeitlich weiter bis 2026 gestreckt werden muss und viele Schulen auf die notwendigen Sanierungen entsprechend länger warten müssen", so Fezer.