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Diskussionen um Klinikum Stuttgart: Bürgermeister Wölfle nimmt Stellung

26.04.2018 Aktuelles
Nach Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft und der Steuerfahndung zu Beginn der Woche kam es erneut zu Diskussionen, wer Verantwortung trägt für die Unregelmäßigkeiten bei der ehemaligen "International Unit".
Der Bürgermeister für Soziales und Gesellschaftliche Integration, Werner Wölfle, erklärte am Donnerstag, 26. April, zur Diskussion um seine Person: "Der Sachverhalt ist Gemeinderat und Öffentlichkeit bekannt. Es gibt keine neuen Argumente. Ich bin meiner Verantwortung als Krankenhaus-Bürgermeister nachgekommen und tue dies jetzt als Bürgermeister für Soziales und Gesellschaftliche Integration auch weiterhin."

Wölfle führte aus: "Es ist Aufgabe der Justiz, Straftaten aufzuklären. Als das Rechnungsprüfungsamt 2015 den Stein ins Rollen brachte und über Unregelmäßigkeiten berichtete, habe ich das einzig Richtige gemacht: Ich habe umgehend die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Ich habe ihr diesen Bericht zur Prüfung gegeben und eine vollumfängliche Unterstützung bei der Aufarbeitung zugesagt." Er selbst habe "nach bestem Wissen und Gewissen die Aufklärung begleitet".

Wölfle weiter: "Nicht ich führte die Geschäfte des Klinikums. Ich habe mich darum gekümmert, dass die politischen Gremien sauber über die Arbeit des Klinikums informiert werden. Bei mir verfestigt sich das Gefühl: Die damalige Geschäftsführung hat mich und auch den Rat hintergangen. Sie tragen die Verantwortung für ihre Verfehlungen. Es ist gut, wenn die Staatsanwaltschaft nun für rechtliche Klarheit sorgt."