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Positive Bilanz: Verbraucherschutz in Stuttgart auf stabilen Füßen - Jahresbericht 2017 zu Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen

23.07.2018 Aktuelles
Der Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Dr. Martin Schairer, und der Leiter der Dienststelle für Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen beim Amt für öffentliche Ordnung, Dr. Thomas Stegmanns, haben am 23. Juli den Jahresbericht 2017 der Dienststelle vorgestellt. Das Fazit: Die Zahlen erreichten trotz Zusatzaufgaben für die Lebensmittelkontrolleure und personellen Engpässen fast die Vorjahreswerte. Die Anzahl der kontrollierten Lebensmittel-Betriebe lag fast genau im Jahresmittel der vergangenen zehn Jahre. Die Zahl der Probennahmen erreichte sogar den höchsten Wert seit 2011.

Angesichts dieser positiven Nachrichten bilanzierte Bürgermeister Dr. Schairer: "Der Verbraucherschutz steht auf stabilen Füßen und ist im Interesse der Verbraucher in guten Händen."

Damit setzt sich der Aufwärtstrend, der sich bereits 2013 und 2014 abgezeichnet hat, weiter fort. Die Kontrollquote lag mit 50 Prozent deutlich über den Vorjahreswerten (45,7 Prozent) insgesamt wurden 5.204 von 10.405 in Stuttgart registrierten Lebensmittelbetrieben kontrolliert. Die Beanstandungsquote lag 2017 bei 48,2 Prozent und somit um 7,6 Prozentpunkte unter der des Vorjahres. Bei den 2.819 im Jahr 2017 erhobenen Proben von Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen lag die Beanstandungsquote bei 17,3 Prozent und damit geringfügig über der Vorjahresquote von 16,2 Prozent. Die Zahl der Betriebsschließungen war mit 120 wieder höher als im Vorjahr (84).

Thomas Stegmanns sagte: "Das Jahr 2017 war gekennzeichnet von personellen Veränderungen in der Verwaltung und erheblichen zeitlichen Investitionen in die Ausbildung der neuen angehenden Kontrolleure." Dass dies gut investierte Zeit gewesen sei, zeigten bereits die ersten Zahlen für 2018. Zum 1. Januar dieses Jahres wurde dank Stellenschaffungen durch die Stadt wieder der Personalbestand des damaligen Wirtschaftskontrolldienstes, kurz WKD, vor der Verwaltungsreform
erreicht.

Ausbildung zum Lebensmittelkontrolleur

Ende 2017 konnten die fünf Auszubildenden zum Lebensmittelkontrolleur ihre letzte Prüfung erfolgreich abschließen. Die neuen Kontrolleure können alle übernommen werden und verstärken seit Jahresbeginn die Teams der Dienststelle. Der praktische Teil der zweijährigen Ausbildung wird vor allem von den Lebensmittelkontrolleuren der Dienststelle getragen. "Diese anspruchsvolle Aufgabe wird von unseren Kontrolleuren zusätzlich zu ihrer täglichen Arbeit geleistet", so Bürgermeister Schairer. Dass die hohen Kontrollzahlen aus dem Vorjahr dennoch fast annähernd gehalten werden konnten, sei unter dieser Voraussetzung beachtlich.

Sachverständige in Tierschutzfragen

Die Amtstierärzte werden vom Amt für öffentliche Ordnung in zahlreichen Fällen als Sachverständige in Tierschutzfragen hinzugezogen. Hierzu gehören vor allem Kontrollen von Tierhaltungen bei Verdacht auf Verstöße gegen das Tierschutzgesetz. Auch bei den Wesenstests der so genannten "Kampfhunde" sind Amtstierärzte als Sachverständige beteiligt, ebenso bei Prüfungen im Rahmen der Erteilung tierschutzrechtlicher Erlaubnisse.