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Klinikum Stuttgart: OB Kuhn weist Vorwürfe gegen Rathausspitze zurück

11.01.2019 Aktuelles
Oberbürgermeister Fritz Kuhn hat betont, dass die Landeshauptstadt Stuttgart die Aufklärung der Misswirtschaft an der mittlerweile aufgelösten Internationalen Abteilung (International Unit/IU) am Klinikum Stuttgart entschieden vorangetrieben und das Klinikum inzwischen neu aufgestellt hat.
Kuhn erklärte am Freitag, 11. Januar, als Reaktion auf einen Bericht der Stuttgarter Zeitung: "Den erfolgreichen Neuanfang am Klinikum Stuttgart haben wir konsequent organisiert. Wir haben eine neue Geschäftsführung, wir haben im Gemeinderat die Rechtsform geändert und uns den Zukunftsthemen des Klinikums wie dem Neubauprogramm zugewandt. Dies ist entscheidend, damit das Klinikum seine Spitzenstellung halten kann und damit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre hervorragende Arbeit zum Wohle der Patienten fortsetzen können."

Den in der Zeitung transportierten Vorwurf der Lüge im Zusammenhang mit einer Antragsbeantwortung zum Klinik-Skandal vom März 2017 um die International Unit wies der Oberbürgermeister entschieden zurück. "Ich habe den Antrag nach umfassender Abstimmung in der Verwaltung beantwortet. Ich glaube - bis zum Beweis des Gegenteils - den fachlich zuständigen Bürgermeistern. Das hat auch eine menschliche Dimension kollegialer Zusammenarbeit. Nur so kann ein Oberbürgermeister als Chef der Verwaltung und Vorsitzender des Gemeinderats eine Stadt führen." Jetzt gehe es darum, den diese Woche öffentlich gewordenen SMSVerkehr zwischen dem damaligen Krankenhausbürgermeister und dem damaligen Leiter der International Unit soweit wie möglich aufzuklären. Er habe daher den Bürgermeister für Soziales und gesellschaftliche Integration und damaligen Krankenhausbürgermeister, Werner Wölfle, diesbezüglich um eine dienstliche Erklärung gebeten.

Der besagte SMS-Verkehr wurde in Teilen erstmals im August 2017 im Zusammenhang mit einem Arbeitsgerichtsprozess aktenkundig. Die Antragsbeantwortung erfolgte aber bereits im März 2017. Bei der Landeshauptstadt Stuttgart unterzeichnet der Oberbürgermeister die Antworten der Verwaltung auf Anträge aus dem Gemeinderat auf der Basis von Stellungnahmen der Referate.

Bezüglich einer möglichen Korruptionsaffäre bei der Stuttgarter Straßenbahn AG (SSB) erklärte Kuhn: "Dies hat mit der Rathausspitze rein gar nichts zu tun." Er als Aufsichtsratsvorsitzender sei nicht mit Verträgen der SSB über Mediations- und Coachingleistungen befasst. "Dies gehört zum operativen Geschäft und liegt ausschließlich in der Verantwortung des Vorstands, der im Übrigen Konsequenzen gezogen hat", so Kuhn. Nachdem ihm im Dezember 2018 staatsanwaltschaftliche Ermittlungen bekannt geworden seien, habe er allerdings umgehend einen internen Bericht des Vorstands verlangt. Im Übrigen sei dies ein schwebendes Verfahren, zu dem er sich nicht weiter äußern könne.

Oberbürgermeister Kuhn und Erster Bürgermeister Michael Föll als Krankenhausbürgermeister werden in der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses am 23. Januar 2019 in öffentlicher Sitzung Stellung
nehmen.