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Bürgerhaushalt: Ab 12. März Vorschläge bewerten

06.03.2019 Aktuelles
Mehr als 5.000 Stuttgarterinnen und Stuttgarter haben mit großem Engagement an der Vorschlagsphase des Bürgerhaushalts teilgenommen und insgesamt 3.753 Ideen eingereicht. Nach der Zusammenfassung gleicher oder ähnlicher Vorschläge bleiben rund 2.900 übrig. Am Dienstag, 12. März, startet die nächste Phase des Bürgerhaushalts: Dann können die Stuttgarter die eingereichten Vorschläge bis zum 1. April bewerten.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn zeigte sich erfreut über die hohe Resonanz: "Die vielen Vorschläge zeigen, dass diese Form der öffentlichen Beteiligung bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt. Sie beteiligen sich mit viel Engagement aber auch mit großem Sachverstand und Ideenreichtum an der Gestaltung des städtischen Etats und damit an der Zukunft ihrer Stadt." Der OB rief die Bürger dazu auf, ab dem 12. März über die eingereichten Vorschläge abzustimmen. Er sagte: "Schauen Sie sich die eingereichten Vorschläge an und stimmen Sie darüber ab, was Ihnen für Stuttgart wichtig ist."

Diskussionsveranstaltungen zu Bürgerhaushaltsvorschlägen

Vom 11. bis 21. März werden erstmals Diskussionsveranstaltungen zu den Bürgerhaushaltsvorschlägen in den einzelnen Stadtbezirken angeboten. Dort können die Bürgerinnen und Bürger gemeinsam über die eingereichten Ideen für ihren Stadtbezirk diskutieren. Die einzelnen Termine sind hier aufgelistet.

Bewertungsphase ab 12. März 2019

In der am 12. März startenden Bewertungsphase sollen die TOP 100 Bürgerwünsche sowie die beliebtesten zwei Vorschläge eines jeden Stadtbezirkes ermittelt werden. Die Teilnehmer können jeden der eingereichten Vorschläge einmal bewerten und zwar mit "gut für unsere Stadt" oder "weniger gut für unsere Stadt". Bei der Auswertung werden allerdings nur die positiven Stimmen berücksichtigt. Die Negativbewertungen werden im Internet trotzdem angezeigt. Dadurch kann der Gemeinderat später nachvollziehen, ob Ideen unter den Teilnehmern kontrovers diskutiert wurden.

Teilnahme am Bewertungsverfahren

Die Teilnahme am Bewertungsverfahren kann online oder schriftlich erfolgen. Am bequemsten ist die Abstimmung per Mausklick auf der Bürgerhaushalt-Website www.buergerhaushalt-stuttgart.de. Wer keinen eigenen Internetanschluss hat, kann die Computer in der Stadtbibliothek am Mailänderplatz und in den Stadtteilbibliotheken nutzen. Außerdem können sich Interessierte über die beim Bürgerhaushalt eingereichten Vorschläge in den Bezirksrathäusern, städtischen Bibliotheken, der Infothek im Rathaus und bei der Stadtkämmerei informieren. Dort liegen Ordner mit allen Vorschlägen zur Einsicht aus.

Für die schriftliche Beteiligung müssen die von der Stadtkämmerei vorbereiteten Formulare und Listen verwendet werden. Diese sind in verschiedenen städtischen Einrichtungen wie Bürgerbüros, Bezirksrathäusern und Bibliotheken erhältlich. Außerdem können sie ab dem 11. März auf der Homepage des Bürgerhaushalts herunterladen und ausgedruckt werden. Ausgefüllte Formulare müssen bis zum 28. März bei der Stadtkämmerei, Schmale Straße 9-13, 70173 Stuttgart, eingehen. Nur so können sie rechtzeitig in die hinter dem Internetauftritt stehende Datenbank aufgenommen werden.

Bürgerhaushalte 2017 und 2015

Den Umsetzungsstand der Bürgerhaushalte aus den Jahren 2017 und 2015 wurde kürzlich online aktualisiert. Er kann hier eingesehen werden.