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Sitzungsstatistik 2018 weist hohen Zeitaufwand für das Ehrenamt der Stadträtinnen und Stadträte aus

08.04.2019 Gemeinderat
Stadträtinnen und Stadträte arbeiten ehrenamtlich und üben in aller Regel neben dem Mandat einen Beruf aus. Wer in den Stuttgarter Gemeinderat gewählt wird, merkt schnell, dass für Freizeit nur wenig Zeit bleibt. Wie erheblich der Zeitaufwand ist, zeigt die jetzt vorgelegte Sitzungsstatistik für 2018, die vom Haupt- und Personalamt geführt wird.

Im Jahr 2018 verbrachten die Rätinnen und Räte 42 Stunden in Gemeinderatssitzungen, der Ältestenrat tagte zehn Stunden. Dabei behandelten sie 405 Themen, 31 mehr als im Jahr zuvor. Nicht erfasst werden in der Statistik die Abstimmungs- und Vorbereitungstreffen der Stadträte, bevor es in die Gremien geht.

Jedes Mitglied der Gemeinderatsfraktionen ist Mitglied in mindestens einem der großen beschließenden Ausschüsse, viele sogar in zwei. Jeder dieser Ausschüsse tagt ebenso wie der Gemeinderat in der Regel zweimal im Monat, der Ausschuss für Umwelt und Technik sogar wöchentlich.

318 Stunden beschließende Ausschüsse

Für die beschließenden Ausschüsse fielen im vergangenen Jahr insgesamt 318 Stunden an. Im Hinblick auf die zeitliche Belastung ragen dabei der Ausschuss für Umwelt und Technik mit 117 Stunden, der Verwaltungsausschuss mit 49 Stunden und der Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen mit 32 Stunden heraus. Dabei wurden in den beschließenden Ausschüssen 1803 Themen behandelt. Zusammen mit dem Gemeinderat und dem Ältestenrat sind es in der Summe 2208 verhandelte Gegenstände. Der Ausschuss für Umwelt und Technik steht dabei mit 591 Tagesordnungspunkten an der Spitze, gefolgt vom Verwaltungsausschuss mit 540.

Zusätzlich sind viele Stadträte Mitglied in zahlreichen weniger häufig tagenden Gremien des Gemeinderats. Für die beratenden Ausschüsse des Gemeinderats (unter anderem Sportausschuss, Unterausschüsse, Arbeitskreise, Internationaler Ausschuss) fielen zusätzlich 92 Stunden an. Dabei wurden 194 Gegenstände behandelt. Zu den Aufgaben der Stadträte gehört auch der Einsatz in "Beiräten und sonstigen Gremien", wozu zum Beispiel der Ausschuss für Kultur und Medien zählt. Der Zeitaufwand hierfür belief sich auf 112 Stunden. Eine sehr zeitintensive Aufgabe ist die Teilnahme am Gutachterausschuss, der unter anderem den Wert von Grundstücken ermittelt. Dabei fielen im vergangenen Jahr 272 Stunden Zeitaufwand an.

1100 Gemeinderatsdrucksachen

Die Summe der Anträge und Gemeinderatsdrucksachen entsprach 2018 in etwa den anderen Jahren ohne Haushaltsberatungen. Es gab 419 Anträge und Anfragen aus den Reihen des Gremiums sowie 1100 Gemeinderatsdrucksachen. Zum Vergleich: Im Jahr davor (2017) waren es wegen der Haushaltsberatungen 978 Anträge und Anfragen sowie 1489 Gemeinderatsdrucksachen.

Stadträtinnen und Stadträte übernehmen zudem Aufgaben in Aufsichtsräten von Beteiligungsunternehmen, an deren Grundkapital die Stadt mit mehr als 50 Prozent beteiligt ist. Dazu gehören unter anderem die Messe, die Stuttgarter Straßenbahnen AG, der Hafen Stuttgart oder die Stuttgart Marketing GmbH. Diese brachten 2018 einen Zeitaufwand von insgesamt 67 Stunden.

Viele Sitzungen auch bei den Bezirksbeiräten

Außerdem hat jedes Mitglied des Gemeinderats mehrere der 23 Bezirksbeiräte zu betreuen. Das bedeutet in der Regel, mindestens einmal wöchentlich an einer Abendsitzung eines Bezirksbeirats teilzunehmen. Und selbstverständlich erwarten die Bürger und Bürgerinnen in den Stadtteilen und Stadtbezirken sowie die Mitglieder in den jeweiligen Parteien, Vereinen oder Organisationen, dass die Mandatsträger bei wichtigen Veranstaltungen Präsenz zeigen. Das Haupt- und Personalamt führt Buch über Anzahl und Dauer der Sitzungen. Nicht erfasst wird in der Statistik die Zeit, die die Stadträtinnen und Stadträte aufwenden, um Gemeinderatsdrucksachen zu lesen oder im Kontakt mit den Bürgern verbringen.

Auch die Bezirksbeiräte investierten 2018 viel Zeit in ihr Ehrenamt. Die Beiräte der Innenstadtbezirke tagten insgesamt 252 Stunden, die 18 Beiräte in den äußeren Stadtbezirken tagten 497 Stunden. Die Spanne reicht von 16 Stunden (Münster) bis zu 43 Stunden (Bad Cannstatt). Bei den Innenstadtbezirken verbrachten die Bezirksbeiräte in Stuttgart-Süd mit 58 Stunden die meiste Zeit in Sitzungen.

Und auch die ehrenamtliche Arbeit der Jugendlichen in den 19 Jugendräten und Projektgruppen nimmt viel Zeit in Anspruch. Insgesamt 246 Stunden verbrachten die Jugendräte in den Sitzungen.