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Vor Wahlsonntag: Stadt sichert ordnungsgemäßen Ablauf

23.05.2019 Wahlen
Die Landeshauptstadt Stuttgart erreichen aktuell Medienanfragen zur Vorbereitung der Gemeinderatswahl. Hintergrund sind wenige fehlerhafte Stimmzettel, die Wahlberechtigten im Bereich Bismarckturm in Stuttgart-Nord zugestellt wurden.
Thomas Schwarz, Leiter des Statistischen Amts, erklärte am Donnerstag, 23. Mai: "In Stuttgart gibt es 450.000 Wahlberechtigte. Wir tun alles, um ihnen die Wahl zu ermöglichen und einen korrekten Ablauf der Wahl zu gewährleisten. Mittlerweile hat die Post alle Stimmzettel zugestellt. Wir wurden auf sechs Fälle im Bereich Bismarckturm aufmerksam gemacht, wo fehlerhafte Stimmzettelblöcke verschickt wurden. Es handelt sich um Fehldrucke. Die Druckerei spricht von einem Papierbahnriss und hat sich für diesen Fehler entschuldigt."

Nach den Beschwerden hat die Stadt sofort reagiert und am Mittwoch, 22. Mai, in einer Presseerklärung die Öffentlichkeit darüber informiert.

Sollten wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger einen unvollständigen Stimmzettelblock per Post erhalten haben, können sie sich beim Statistischen Amt, Eberhardstraße 39, sowie per E-Mail an wahlen@stuttgart.de oder telefonisch unter +49 711 216-92233 melden und einen neuen Stimmzettelblock anfordern.

Zudem gibt es bei Bedarf am Wahltag in den Wahllokalen ausreichend ordnungsgemäße Stimmzettel.

Thomas Schwarz betonte: "Die Wahlgrundsätze stehen für uns an oberster Stelle. Wir tun unser Möglichstes, um Unregelmäßigkeiten zu vermeiden. Wenn diese dennoch auftreten, beheben wir sie schnellstmöglich. Gleiches gilt für die umgehende Information der Öffentlichkeit. Es ist selbstverständlich, dass wir alle Wahlvorschläge gleichbehandeln."